Klotzkette Presse, Plattformen und DSA-Schnittstelle
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Einsatzbereich
Dieses Fachmodul bei Onlineveröffentlichungen, Plattformmeldungen, Account-Sperrungen, Bewertungsportalen und journalistischen Beiträgen.
Plattformcheck
- Plattformtyp: soziales Netzwerk, berufliches Netzwerk, Bewertungsportal, Presse, Forum.
- Wer meldet: Betroffener, Arbeitgeber, Behörde, Dritter?
- Ziel: Löschung, Sperrung, Gegendarstellung, Wiederherstellung, Auskunft.
- Rechtsgrundlage: Persönlichkeitsrecht, Strafrecht, Nutzungsbedingungen, DSA-Meldeweg.
- Beweis: URL, Screenshot, Zeitstempel, Profil, Reichweite.
- Maßnahme präzise benennen: Entfernung eines Inhalts, Accountmaßnahme, Falschinformationslabel, De-Referenzierung, Geoblocking, Ranking-Eingriff.
- Prüfen, ob unionsrechtliche Sicherungen greifen: keine allgemeine Überwachung, Beschwerdeweg, nachvollziehbare Begründung, Schutz rechtmäßiger Inhalte.
Presserechtliche Besonderheiten
- Bei Tatsachen: Wahrheit, Sorgfalt, Verdacht, Anhörung.
- Bei Meinung: Sachbezug und Abwägung.
- Bei Bildnissen: KUG und Kontext prüfen.
- Bei Gegendarstellung: landespresserechtliche Sonderregeln prüfen, wenn Pressemedium.
Fachmodule
eugh-grch-art-11-rechtsprechungbei Suchmaschinen, DSGVO, DSA, Uploadfiltern oder Art.-11-GRCh-Bezug.egmr-art-10-rechtsprechungbei journalistischem Kontext, Hyperlinks, Kommentarspalten oder Art.-8-/Art.-10-Abwägung.olg-kg-praxis-rechtsprechungbei Unterlassungsanträgen, künftigen gleichwertigen Inhalten und Tenorweite.