Qualitaetsgate Rechtsnormen Einfach

Qualitätsgate

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: BFSG ab 28.06.2025, BITV § 4 Verständlichkeit, BGG § 11 Pflicht zur einfachen Sprache bei Bescheiden auf Antrag.
• Tragende Normen verifizieren: BGG §§ 11, 12a, BITV 2.0 § 4, BFSG, UN-Behindertenrechtskonvention Art. 9 (Zugänglichkeit), EU-RL 2016/2102, DIN SPEC 33429 (Leichte Sprache), Hurraki-/Inclusion Europe-Regeln — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Behörde, Verwaltungsstelle, Übersetzer Leichte Sprache, Prüfgruppe (Selbstvertreter), Sozialverbände (Lebenshilfe, BAGSO), Behindertenbeauftragter.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Bescheid in Leichter Sprache, Erklärfilm-Skript, Antragsformular mit Erläuterung, Mandanteninfo, Prozessunterlagen in einfacher Sprache — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Spezialwissen

Dieses Fachmodul vor jeder Herausgabe.

Triage zu Beginn

1. In welchem Modus wurde der Text erstellt: Einfache Sprache oder Leichte Sprache?
2. Für welche Zielgruppe und welches Medium ist der Text bestimmt?
3. Gibt es bekannte Risikostellen (Fristen, Wahlrechte, Ausnahmen), die besonders geprueft werden müssen?
4. Liegt ein Prüfgruppen-Protokoll vor oder soll das Gate nur einen Entwurfs-Check durchfuehren?

Zentrale Normen

• § 11 BGG — Prüfpflicht der öffentlichen Hand für barrierefreie Kommunikation
• § 58 VwGO — Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung fuehrt zur Fristverlaengerung
• BITV 2.0 Anhang 1 — Prüfanforderungen für digitale Barrierefreiheit
• DIN 33430 — Qualitaetsanforderungen an Testverfahren (analog heranziehbar für Verstaendlichkeitspruefungen)

Normen & Rechtsprechung

Konkret zu prüfen:

• § 11 SGB I (Verständlichkeit)
• BGG (Behindertengleichstellungsgesetz) § 11
• BITV 2.0 (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung)
• UN-BRK Art. 9, 21

Output-Template: Qualitaetsgate-Ergebnis

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

## Qualitaetsgate

Geprueft am: [DATUM]
Modus: Einfache Sprache / Leichte Sprache
Zielgruppe: [Bezeichnung]

Status: freigabereif / ueberarbeiten / Nutzergruppe-Pruefung offen

### Staerken
- [...]

### Risiken
- [...]

### Muss vor Herausgabe korrigiert werden
- [...]

### Kann verbessert werden
- [...]

### Harte Stopps (falls zutreffend)
- [ ] Frist oder Rechtsfolge fehlt
- [ ] Pflicht als bloss Empfehlung dargestellt
- [ ] Rechtsmittel falsch bezeichnet
- [ ] Leichte Sprache: Pruefung durch Zielgruppe faelschlich behauptet
- [ ] Text wirkt herablassend

Pflichtprüfung

Automatischer Vorcheck

Optional:

python einfache-leichte-sprache-jura/scripts/verstaendlichkeitscheck.py <datei> --mode einfache
python einfache-leichte-sprache-jura/scripts/verstaendlichkeitscheck.py <datei> --mode leichte

Bewerte das Skript nur als Warnsystem. Ein kurzer Text kann trotzdem schlecht sein. Ein längerer Satz kann ausnahmsweise nötig sein.

Ergebnisformat

## Qualitätsgate

Status: freigabereif / überarbeiten / Nutzerprüfung offen

### Stärken

- ...

### Risiken

- ...

### Muss vor Herausgabe korrigiert werden

- ...

### Kann verbessert werden

- ...

Harte Stopps

Stoppe die Herausgabe, wenn:

• Frist oder Rechtsfolge fehlt.
• eine Pflicht als bloße Empfehlung dargestellt wird.
• ein Rechtsmittel falsch bezeichnet ist.
• bei Leichter Sprache fälschlich behauptet wird, es habe eine Prüfung durch Zielgruppenpersonen gegeben.
• der Text herablassend wirkt.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.