Klotzkette Rechtecheck UrhG und Verlagsgesetz
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: VerlG § 17 Ablieferungsfrist, UrhG § 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung nach 2 Jahren, VG-Wort-Meldungen jährlich, JuSchG-Indizierung sofort wirksam.
- Tragende Normen verifizieren: UrhG §§ 1, 7, 11, 31, 32, 34, 38, 41, 43, 50, 51, 51a, 53, 87a-h, VerlG, BGB §§ 433, 631, JuSchG, PresseG der Länder, ImpressumsR, DSGVO Art. 85 (Medienprivileg) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Verlag, Autor, Lektor, Übersetzer, VG Wort, Lizenzpartner, Vertrieb, Datenschutzbeauftragter, ggf. Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verlagsvertrag, Übersetzervertrag, Lizenzvertrag, Honorarrechnung, Pflichtexemplarmeldung, VG-Wort-Meldung, Impressum, AGB — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Kein Rechtsgutachten
Bereitet Rechtefragen für Redaktion, Justiziariat oder externe Prüfung vor.
Prüfpunkte
- Wer ist Urheber:in?
- Welche Nutzungsrechte liegen vor?
- Exklusiv oder einfach?
- Print, E-Book, Online, Datenbank, Newsletter, Social?
- Bearbeitung erlaubt?
- Fremdmaterial enthalten?
- Zitatrecht plausibel?
- Zweitveröffentlichungsrecht oder vorherige Veröffentlichung?
Rechtsanker
UrhG §§ 31 ff., § 38, § 39, § 51, § 63; Verlagsgesetz; vertragliche Vereinbarungen.
Schneller Arbeitsmodus
- Erst klären: Produktart, Adressat, Verwendungsort, Frist und Freigabeperson. Wenn Angaben fehlen, mit einer kurzen Arbeitsannahme starten und offene Punkte sichtbar markieren.
- Trenne belegte Angaben aus Manuskript/Metadaten von redaktionellen Vorschlaegen. Keine Autorenzitate, Verkaufszahlen, Rechte oder Vergleichstitel erfinden.
- Liefere zuerst eine nutzbare Arbeitsfassung, danach eine kurze Prüfliste für Herstellung, Marketing, Vertrieb, Justiziariat oder Autoren.
Qualitaetsgate
- Ist der Text für den konkreten Kanal verwendbar?
- Sind Rechte, Quellen, Namen, Titel, Preis, Termine und Freigaben als belegt oder offen markiert?
- Gibt es genau die naechsten Schritte mit Owner, Frist und Eskalation?