Klotzkette Rechtsabteilung: General Purpose AI im Konzern und Zweckbestimmung
Spezialkern: Rechtsabteilung: General Purpose AI im Konzern und Zweckbestimmung
- Konkretes Problem: Chatbots werden nicht pauschal Hochrisiko, sondern nach Zweckbestimmung, Einsatzkontext und Fehlgebrauch geprüft.
- Norm-/Quellenanker: KI-Verordnung (EU) 2024/1689, Art. 3, 5, 6, 9-15, 16 ff., 26, 50, 53 ff., Anhänge I und III; DSGVO; Produktsicherheits-/Produkthaftungsrecht; nationale Aufsichtspraxis.
- Entscheidende Weiche: Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern.
- Arbeitsprodukt: Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner.
Norm- und Rechtsprechungsanker
VO EU 2024/1689 Art. 3, 6, 53 ff.; Anhang III
Sofortprüfung
- Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess.
- Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben.
- Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht.
- Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung?
- Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag.
Fachlicher Zuschnitt
Chatbots werden nicht pauschal Hochrisiko, sondern nach Zweckbestimmung, Einsatzkontext und Fehlgebrauch geprüft.
Output für die Rechtsabteilung
- One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung.
- Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke.
- Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort.
- Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.