Klotzkette Rechtsabteilung: Investor Consent Matters ohne Organblockade
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: Term-Sheet-Exklusivität typ. 30–60 Tage, Due-Diligence-Window 4–8 Wochen, GmbHG § 16 Abs. 1 Listenwirkung nach Übermittlung, KAGB § 343 Übergangsfristen.
- Tragende Normen verifizieren: BGB §§ 311b Abs. 1, 145 ff., GmbHG §§ 5, 15, 16, 17, 53, 55, AktG §§ 182, 186, 192, 202, UmwG, KAGB §§ 1, 2, 281 ff. (geschlossener Spezial-AIF), AStG §§ 6, 50d, EStG §§ 17, 20 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: VC-Fonds (Limited Partner / General Partner), Gründer, Co-Investoren, Notar, Steuerberater, Aufsichtsbehörde BaFin (KAGB), Handelsregister.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Term Sheet, Beteiligungsvertrag (SHA), Gesellschaftsvertrag (Satzung), Wandeldarlehen (CLN/SAFE), ESOP/VSOP-Programm, Due-Diligence-Bericht, Cap Table, Closing-Memorandum — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Spezialkern: Rechtsabteilung: Investor Consent Matters ohne Organblockade
- Konkretes Problem: Zustimmungskataloge werden zwischen Schutzrecht und faktischer Geschäftsführung austariert.
- Norm-/Quellenanker: GmbHG, AktG, BGB, WpHG/MAR bei Insiderlagen, Beurkundungsrecht, Investment Terms, Wandeldarlehen/SAFE-Mechanik, Steuer- und Außenwirtschaftsschnittstellen.
- Entscheidende Weiche: Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern.
- Arbeitsprodukt: Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner.
Norm- und Rechtsprechungsanker
GmbHG, Beiratsrechte, Treuepflicht
Sofortprüfung
- Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess.
- Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben.
- Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht.
- Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung?
- Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag.
Fachlicher Zuschnitt
Zustimmungskataloge werden zwischen Schutzrecht und faktischer Geschäftsführung austariert.
Output für die Rechtsabteilung
- One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung.
- Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke.
- Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort.
- Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.