Rechtsprechung Immaterieller Schaden Bgh

Rechtsprechung BGH und OLG zum immateriellen Schaden Art. 82 DSGVO

Triage — kläre vor der Bearbeitung

1. Welche Sachverhaltskonstellation liegt vor (Kontrollverlust; Phishing-Folge; Identitätsdiebstahl)?
2. Welche OLG-Region ist relevant?
3. Welche EuGH-Entscheidungen sind seit C-300/21 ergangen?
4. Welche Schmerzensgeldgrößen werden zugesprochen?
5. Welche Beweisanforderungen stellt das Gericht?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (rechtssichere Argumentation; passende Präzedenzen)

Rechtsgrundlagen

• Art. 82 DSGVO Schadensersatz.
• EuGH C-300/21 Österreichische Post Auslegung Schadensbegriff.
• EuGH C-687/21 Saturn geringe Schwelle für Schadenseintritt.
• EuGH C-456/22 Gemeinde Ummendorf keine Bagatellgrenze für Schaden, aber Substantiierung erforderlich.
• BGH VI ZR-Rechtsprechung zur immateriellen Schadenshöhe.

Aktuelle Rechtsprechung

Nicht aus Modellwissen; jede zitierte Entscheidung vor Ausgabe über bundesgerichtshof.de; openjur.de; eur-lex.europa.eu verifizieren mit Aktenzeichen Datum und Tenor.

Zentrale Normen

Art. 82 DSGVO; § 253 Abs. 2 BGB; EuGH C-300/21; C-687/21; C-456/22.

Praxisformulierung — Übersichtsraster

Spalte 1: Aktenzeichen und Gericht; Spalte 2: Datum; Spalte 3: Sachverhaltstyp; Spalte 4: Schadenshöhe zugesprochen; Spalte 5: tragende Argumente; Spalte 6: Quelle.

Verifikationsschritt: vor jeder Zitation prüfen — wegen Quellenregel keine Zitate aus Modellwissen.

Abgrenzung zu anderen Skills

• dsv-aufnahme-statusinformation bildet die strukturierte Erstaufnahme; dieser Skill setzt darauf auf.

• dsv-meldung-art-33-pflichtangaben deckt die Behördenmeldung ab; bei Bedarf zusätzlich ziehen.

• dsv-benachrichtigung-art-34-betroffene deckt die Benachrichtigung Betroffener ab.

• dsv-bussgeldverteidigung-art-83 und dsv-schadensersatz-art-82 decken die anwaltliche Nachbearbeitung ab.

• dsv-schadensersatz-art-82 deckt die konkrete Verteidigung ab.