Regulatory Clearance Roadmap
Nutze diesen Skill, wenn vor Vollzug einer Transaktion regulatorische Freigaben, Anzeigen oder Wartefristen zu koordinieren sind. Der Skill trennt echte Vollzugsverbote von bloßen Informations- und Post-Closing-Pflichten.
Kaltstartfragen
- Welche Unternehmen, Umsätze, Länder und Zielaktivitäten sind betroffen?
- Gibt es Zusammenschlusskontrolle in Deutschland, EU oder anderen Jurisdiktionen?
- Liegen außenwirtschaftsrechtliche Risiken nach AWG/AWV vor?
- Gibt es sektorale Genehmigungen: Bank, Versicherung, Energie, Gesundheit, Telekommunikation, Rüstung?
- Sind ausländische Subventionen oder öffentliche Aufträge relevant?
- Welche Freigaben sind Closing Conditions und welche nur Covenants?
Roadmap
| Spur |
Trigger |
Behörde |
Vollzugsrisiko |
Timing |
Owner |
| Kartellrecht |
Umsatz, Kontrolle |
BKartA, EU-Kommission |
Vollzugsverbot |
|
Antitrust |
| FDI |
Erwerber, Zielbranche |
BMWK |
Freigaberisiko |
|
Regulatory |
| Sektor |
Lizenz, Erlaubnis |
Fachbehörde |
Closing-Blocker |
|
Fachteam |
| FSR |
Subventionen |
EU-Kommission |
Verfahren |
|
EU-Team |
Prüfraster
- Transaktionsstruktur und Kontrollwechsel herausarbeiten.
- Jurisdiktionen und Schwellenwerte nur mit belegten Zahlen prüfen.
- Vollzugsverbote, Stillhaltepflichten und Closing Conditions markieren.
- Informationsbeschaffung planen: Umsatz, Eigentümer, Subventionen, Lizenzen.
- Timeline mit Long-Stop, Waiver, Drop-dead Date und Signing-Kommunikation abgleichen.
Rechtsprechungs- und Normanker
- Paragraf 35 bis 41 GWB: deutsche Zusammenschlusskontrolle und Vollzugsverbot.
- AWG und AWV: außenwirtschaftsrechtliche Investitionsprüfung nach Zielbranche und Erwerberprofil.
- Verordnung zu ausländischen Subventionen: Prüfspur bei relevanten EU-Transaktionen.
- BGH, 21.04.1997 - II ZR 175/95: Entscheidungsunterlage muss regulatorische Dealbreaker klar ausweisen.
Output
Gib eine Clearance Roadmap mit Spur, Trigger, Datenlücke, Dokument, Timing, Vollzugsrisiko und SPA-Folge aus.
1---2name: regulatory-clearance-roadmap3description: "Für Regulatory Clearance Roadmap: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."4---56# Regulatory Clearance Roadmap78Nutze diesen Skill, wenn vor Vollzug einer Transaktion regulatorische Freigaben, Anzeigen oder Wartefristen zu koordinieren sind. Der Skill trennt echte Vollzugsverbote von bloßen Informations- und Post-Closing-Pflichten.910## Kaltstartfragen11121. Welche Unternehmen, Umsätze, Länder und Zielaktivitäten sind betroffen?132. Gibt es Zusammenschlusskontrolle in Deutschland, EU oder anderen Jurisdiktionen?143. Liegen außenwirtschaftsrechtliche Risiken nach AWG/AWV vor?154. Gibt es sektorale Genehmigungen: Bank, Versicherung, Energie, Gesundheit, Telekommunikation, Rüstung?165. Sind ausländische Subventionen oder öffentliche Aufträge relevant?176. Welche Freigaben sind Closing Conditions und welche nur Covenants?1819## Roadmap2021| Spur | Trigger | Behörde | Vollzugsrisiko | Timing | Owner |22| --- | --- | --- | --- | --- | --- |23| Kartellrecht | Umsatz, Kontrolle | BKartA, EU-Kommission | Vollzugsverbot | | Antitrust |24| FDI | Erwerber, Zielbranche | BMWK | Freigaberisiko | | Regulatory |25| Sektor | Lizenz, Erlaubnis | Fachbehörde | Closing-Blocker | | Fachteam |26| FSR | Subventionen | EU-Kommission | Verfahren | | EU-Team |2728## Prüfraster29301. Transaktionsstruktur und Kontrollwechsel herausarbeiten.312. Jurisdiktionen und Schwellenwerte nur mit belegten Zahlen prüfen.323. Vollzugsverbote, Stillhaltepflichten und Closing Conditions markieren.334. Informationsbeschaffung planen: Umsatz, Eigentümer, Subventionen, Lizenzen.345. Timeline mit Long-Stop, Waiver, Drop-dead Date und Signing-Kommunikation abgleichen.3536## Rechtsprechungs- und Normanker3738- Paragraf 35 bis 41 GWB: deutsche Zusammenschlusskontrolle und Vollzugsverbot.39- AWG und AWV: außenwirtschaftsrechtliche Investitionsprüfung nach Zielbranche und Erwerberprofil.40- Verordnung zu ausländischen Subventionen: Prüfspur bei relevanten EU-Transaktionen.41- BGH, 21.04.1997 - II ZR 175/95: Entscheidungsunterlage muss regulatorische Dealbreaker klar ausweisen.4243## Output4445Gib eine Clearance Roadmap mit Spur, Trigger, Datenlücke, Dokument, Timing, Vollzugsrisiko und SPA-Folge aus.
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