Relative Schutzhindernisse Verwechslungsgefahr

Relative Schutzhindernisse und Verwechslungsgefahr

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
• Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Relative Schutzhindernisse und Verwechslungsgefahr

• Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
• Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Pflichtfragen

• Welche ältere Rechte: deutsche Marke, Unionsmarke, IR-Marke, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, bekannte Marke?
• Registerdaten, Priorität, Inhaber, Klassen, Waren und Dienstleistungen?
• Wird angemeldet, widersprochen, abgemahnt oder verteidigt?
• Benutzungsschonfrist und Benutzungsnachweise der älteren Marke?

Prüfprogramm

1. Registerlage prüfen: DPMAregister, EUIPO, WIPO oder USPTO nicht aus Modellwissen, sondern live.
2. Waren-/Dienstleistungsnähe: Identität, hohe Ähnlichkeit, Ergänzungsverhältnis, Vertriebswege, Zielpublikum, Preisniveau, Zweck und Nutzung.
3. Zeichenähnlichkeit: Klang, Bild, Bedeutung; prägende Bestandteile; schwache beschreibende Elemente; Fremdsprachen; diakritische Zeichen.
4. Kennzeichnungskraft: Originär, gesteigert durch Benutzung, schwach wegen beschreibender Anklänge oder dichtem Registerumfeld.
5. Wechselwirkung: Hohe Warenähnlichkeit kann geringere Zeichenähnlichkeit ausgleichen und umgekehrt.
6. Sonderlagen: Serienzeichen, bekannte Marke, unlautere Ausnutzung, Verwässerung, Rufbeeinträchtigung, bösgläubige Anmeldung.