Klotzkette Bestimmtheit und Justitiabilitaet bei Rulemap-Normen
Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).
Eingaben
- Rulemap (Block 5 Schritte 1 bis 5)
- Verfassungsrechtliche Prüfskizze aus verfassungsmaessigkeit-quercheck
Kern der Methode
Bestimmtheitsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG und einschlaegige Spezialvorbehalte) verlangt klare Tatbestaende und vorhersehbare Rechtsfolgen. Eine Rulemap zwingt zur Explizitheit und erhoeht regelmaessig die Bestimmtheit; sie darf jedoch unbestimmte Rechtsbegriffe nicht durch verdeckte Schwellenwerte ersetzen. Justitiabilitaet: jede automatisierte Entscheidung muss begruendbar und überprüfbar sein.
Prüfpunkte
Prüfen: bleibt der Beurteilungs- oder Ermessensspielraum der Verwaltung erhalten? Sind automatisierte Entscheidungen vor Gericht reproduzierbar? Greifen Datenschutz-Vorgaben (Art. 22 DSGVO; vollautomatisierte Entscheidung)?
Normenanker
Arbeitsfokus: Bestimmtheit und Justitiabilitaet bei Rulemap-Normen. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:
Art. 5 Abs. 1 DSGVO— Datenschutzgrundsätze.Art. 6 Abs. 1 DSGVO— Rechtsgrundlage.Art. 22 DSGVO— automatisierte Entscheidungen.Art. 35 DSGVO— Datenschutz-Folgenabschätzung.§ 3 OZG— Nutzerkonten/Portalverbund live prüfen.§ 5 EGovG— elektronische Aktenführung live prüfen.Art. 3 KI-VO— Begriffe.Art. 6 KI-VO— Hochrisiko-Systeme.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Abgrenzung
Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Prüfung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.
Quellen Stand 06/2026
Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.