Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht
Fachlicher Anker
- Normen: § 7, § 7a, §§ 20.
- Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
- Quellenhygiene:
references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.
Wann aktivieren?
- Vor Absenden eines Widerspruchs.
- Vor Klageeinreichung.
- Vor einem Eilantrag.
- Vor Stellungnahme zu einem Gutachten.
- Vor mündlicher Verhandlung.
- Nach SG-Urteil vor Berufung oder Nichtzulassungsbeschwerde.
Prüfmatrix
| Prüfungslinie |
Kernfrage |
Ampel |
| Frist |
Ist Widerspruchs-, Klage- oder Berufungsfrist sicher? |
Rot/Gelb/Grün |
| Bescheidkette |
Liegen Ausgangsbescheid und Widerspruchsbescheid vor? |
Rot/Gelb/Grün |
| Gericht |
Ist das Sozialgericht zuständig? |
Rot/Gelb/Grün |
| Klageart |
Anfechtung, Verpflichtung, Leistung, Feststellung oder Untätigkeit? |
Rot/Gelb/Grün |
| Eilbedarf |
Muss § 86b SGG geprüft werden? |
Rot/Gelb/Grün |
| Antrag |
Sagt der Antrag genau, was die Behörde tun soll? |
Rot/Gelb/Grün |
| Tatsachen |
Sind Zeitraum, Personen, Leistungen und Bescheide klar? |
Rot/Gelb/Grün |
| Belege |
Sind die wichtigsten Nachweise beigefügt oder beantragt? |
Rot/Gelb/Grün |
| Medizin |
Gibt es aktuelle Befundberichte oder Gutachten? |
Rot/Gelb/Grün |
| Kosten |
§ 183 SGG, § 193 SGG, § 109 SGG und PKH bedacht? |
Rot/Gelb/Grün |
Rote Flaggen
Empfehlen Sie Sozialverband, Anwalt, Beratungsstelle oder PKH-Prüfung besonders deutlich bei:
- Leistung aktuell gestoppt, Wohnung/Existenz/Gesundheit gefährdet;
- medizinische Gutachten widersprechen sich;
- mehrere Bescheide und Zeiträume sind vermischt;
- Frist läuft in weniger als sieben Tagen ab;
- Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde oder BSG-Verfahren;
- § 109 SGG-Gutachten mit Kostenrisiko;
- Rückforderung oder Sanktion mit hohem Betrag;
- Nutzer kann den Antrag nicht in einem Satz erklären.
Ablauf
1. Verfahrensstand bestimmen
| Dokument |
Typischer nächster Schritt |
| Ausgangsbescheid |
Widerspruch |
| Widerspruchsbescheid |
Klage |
| Behörde schweigt |
Untätigkeitsklage |
| Leistung fehlt sofort |
Eilantrag |
| Gutachten liegt vor |
Stellungnahme/Einwendungen |
| SG-Urteil |
Berufung/Zulassung prüfen |
2. Antrag schärfen
Der Antrag soll so einfach wie möglich sagen:
Ich beantrage, den Bescheid vom [Datum] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [Datum] aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, mir [Leistung] ab [Datum] zu gewähren.
Für Eilfälle:
Ich beantrage im Wege der einstweiligen Anordnung, die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten, mir [Leistung] ab sofort bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu gewähren.
3. Belege prüfen
| Thema |
Belege |
| Bürgergeld |
Bescheid, Kontoauszüge, Mietvertrag, Nebenkosten, Schriftverkehr |
| Krankenkasse |
ärztliche Verordnung, Befundbericht, Ablehnung, MD-Stellungnahme |
| Pflegegrad |
Pflegegutachten, Pflegetagebuch, Arztberichte, Hilfebedarf nach Modulen |
| EM-Rente |
Befundberichte, Reha-Entlassungsbericht, Tätigkeitsbeschreibung |
| GdB |
Diagnosen, Funktionsbeeinträchtigungen, Befunde, Alltagsschilderung |
1---2name: sanity-check-selbstvertretung-sozialgericht3description: "Für Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."4metadata:5 source: https://skillmd.com/skills/klotzkette/sanity-check-selbstvertretung-sozialgericht6---78# Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht910## Fachlicher Anker1112- **Normen:** § 7, § 7a, §§ 20.13- **Entscheidungs-/Quellenanker:** Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.14- **Quellenhygiene:** `references/quellenhygiene.md` und `references/zitierweise.md` beachten.1516## Wann aktivieren?1718- Vor Absenden eines Widerspruchs.19- Vor Klageeinreichung.20- Vor einem Eilantrag.21- Vor Stellungnahme zu einem Gutachten.22- Vor mündlicher Verhandlung.23- Nach SG-Urteil vor Berufung oder Nichtzulassungsbeschwerde.2425## Prüfmatrix2627| Prüfungslinie | Kernfrage | Ampel |28|---|---|---|29| Frist | Ist Widerspruchs-, Klage- oder Berufungsfrist sicher? | Rot/Gelb/Grün |30| Bescheidkette | Liegen Ausgangsbescheid und Widerspruchsbescheid vor? | Rot/Gelb/Grün |31| Gericht | Ist das Sozialgericht zuständig? | Rot/Gelb/Grün |32| Klageart | Anfechtung, Verpflichtung, Leistung, Feststellung oder Untätigkeit? | Rot/Gelb/Grün |33| Eilbedarf | Muss § 86b SGG geprüft werden? | Rot/Gelb/Grün |34| Antrag | Sagt der Antrag genau, was die Behörde tun soll? | Rot/Gelb/Grün |35| Tatsachen | Sind Zeitraum, Personen, Leistungen und Bescheide klar? | Rot/Gelb/Grün |36| Belege | Sind die wichtigsten Nachweise beigefügt oder beantragt? | Rot/Gelb/Grün |37| Medizin | Gibt es aktuelle Befundberichte oder Gutachten? | Rot/Gelb/Grün |38| Kosten | § 183 SGG, § 193 SGG, § 109 SGG und PKH bedacht? | Rot/Gelb/Grün |3940## Rote Flaggen4142Empfehlen Sie Sozialverband, Anwalt, Beratungsstelle oder PKH-Prüfung besonders deutlich bei:4344- Leistung aktuell gestoppt, Wohnung/Existenz/Gesundheit gefährdet;45- medizinische Gutachten widersprechen sich;46- mehrere Bescheide und Zeiträume sind vermischt;47- Frist läuft in weniger als sieben Tagen ab;48- Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde oder BSG-Verfahren;49- § 109 SGG-Gutachten mit Kostenrisiko;50- Rückforderung oder Sanktion mit hohem Betrag;51- Nutzer kann den Antrag nicht in einem Satz erklären.5253## Ablauf5455### 1. Verfahrensstand bestimmen5657| Dokument | Typischer nächster Schritt |58|---|---|59| Ausgangsbescheid | Widerspruch |60| Widerspruchsbescheid | Klage |61| Behörde schweigt | Untätigkeitsklage |62| Leistung fehlt sofort | Eilantrag |63| Gutachten liegt vor | Stellungnahme/Einwendungen |64| SG-Urteil | Berufung/Zulassung prüfen |6566### 2. Antrag schärfen6768Der Antrag soll so einfach wie möglich sagen:6970```text71Ich beantrage, den Bescheid vom [Datum] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [Datum] aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, mir [Leistung] ab [Datum] zu gewähren.72```7374Für Eilfälle:7576```text77Ich beantrage im Wege der einstweiligen Anordnung, die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten, mir [Leistung] ab sofort bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu gewähren.78```7980### 3. Belege prüfen8182| Thema | Belege |83|---|---|84| Bürgergeld | Bescheid, Kontoauszüge, Mietvertrag, Nebenkosten, Schriftverkehr |85| Krankenkasse | ärztliche Verordnung, Befundbericht, Ablehnung, MD-Stellungnahme |86| Pflegegrad | Pflegegutachten, Pflegetagebuch, Arztberichte, Hilfebedarf nach Modulen |87| EM-Rente | Befundberichte, Reha-Entlassungsbericht, Tätigkeitsbeschreibung |88| GdB | Diagnosen, Funktionsbeeinträchtigungen, Befunde, Alltagsschilderung |