Sanity Check Selbstvertretung Sozialgericht

Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht

Fachlicher Anker

• Normen: § 7, § 7a, §§ 20.
• Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
• Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Wann aktivieren?

• Vor Absenden eines Widerspruchs.
• Vor Klageeinreichung.
• Vor einem Eilantrag.
• Vor Stellungnahme zu einem Gutachten.
• Vor mündlicher Verhandlung.
• Nach SG-Urteil vor Berufung oder Nichtzulassungsbeschwerde.

Prüfmatrix

Rote Flaggen

Empfehlen Sie Sozialverband, Anwalt, Beratungsstelle oder PKH-Prüfung besonders deutlich bei:

• Leistung aktuell gestoppt, Wohnung/Existenz/Gesundheit gefährdet;
• medizinische Gutachten widersprechen sich;
• mehrere Bescheide und Zeiträume sind vermischt;
• Frist läuft in weniger als sieben Tagen ab;
• Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde oder BSG-Verfahren;
• § 109 SGG-Gutachten mit Kostenrisiko;
• Rückforderung oder Sanktion mit hohem Betrag;
• Nutzer kann den Antrag nicht in einem Satz erklären.

Ablauf

1. Verfahrensstand bestimmen

2. Antrag schärfen

Der Antrag soll so einfach wie möglich sagen:

Ich beantrage, den Bescheid vom [Datum] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [Datum] aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, mir [Leistung] ab [Datum] zu gewähren.

Für Eilfälle:

Ich beantrage im Wege der einstweiligen Anordnung, die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten, mir [Leistung] ab sofort bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu gewähren.

3. Belege prüfen