Klotzkette Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung
Prüfungsaufbau
Bevor du verhaeltnismaessig prüfst, klaere drei Vorfragen.
1. Schutzbereich
Ist das beeintraechtigte Verhalten persoenlicher und sachlicher Schutzbereich des Grundrechts?
- Persoenlich: Wer ist Traeger (Deutschen-Grundrecht versus Jedermann-Grundrecht; juristische Personen Art 19 III GG; ausländische juristische Personen seit BVerfGE 129, 78 (EU-Gesellschaften) für EU-Gesellschaften)?
- Sachlich: Welche konkrete Verhaltensweise schuetzt das Grundrecht?
2. Eingriff
Klassischer Eingriff (vier Merkmale): final, unmittelbar, rechtsfoermig, imperativ.
Moderner Eingriff: jede Beeintraechtigung die einem Hoheitstraeger zurechenbar ist. BVerfGE 105, 252 (Glykol) (Glykol) und BVerfGE 105, 279 (Osho) (Osho) haben den modernen Eingriffsbegriff entwickelt für faktische und mittelbare Beeintraechtigungen durch staatliches Informationshandeln.
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
a) Schranke vorhanden?
- Vorbehaltlose Grundrechte: nur verfassungsimmanente Schranken.
- Einfacher Gesetzesvorbehalt: jedes verfassungsmaessige Gesetz.
- Qualifizierter Gesetzesvorbehalt: nur Gesetz für bestimmte Zwecke.
b) Eingriffsgesetz verfassungsmaessig?
- Formelle Verfassungsmaessigkeit: Kompetenz, Verfahren, Form.
- Materielle Verfassungsmaessigkeit: hier setzt die Schranken-Schranke an.
c) Anwendung im Einzelfall verfassungsmaessig (Verfassung als Auslegungsdirektive).
Verknuepfung zur Prüfung
Erst wenn Schutzbereich roehrt, Eingriff vorliegt und Schranke existiert, wird verhaeltnismaessig gepruet. Bei Wesensgehalt Art 19 II GG bricht die Prüfung ab.
Hinweis: Detailtiefe in den Vor-Trias-Skills
Diese kompakte Gesamtschau bleibt der Sammelpunkt für das Grundschema. Für die einzelnen Prüfungspunkte mit ausfuehrlicher Dogmatik, Beispielen und Prüfschemata auf die spezialisierten Skills wechseln:
vorpruefung-schutzbereich-eroeffnet— Schutzbereich, sachlich und persoenlich.vorpruefung-eingriff-klassisch-modern— klassischer und moderner Eingriffsbegriff inklusive faktischer Beeintraechtigung.vorpruefung-schranke-finden— Schrankenkatalog, einfacher und qualifizierter Vorbehalt, verfassungsimmanente Schranken.
Wer das Prüfungsschema unterrichten oder eine Klausurloesung gliedern moechte, nutzt zuerst die drei Vor-Trias-Skills und greift für die Gesamtschau auf diesen Skill zurueck.