Klotzkette Grundrechte: Red-Team und Qualitätskontrolle
Zweck des Skills
Dieser Skill prüft eine fertige oder halbfertige Grundrechtsprüfung so streng, wie es eine Gegenseite, ein Fachgericht oder eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts tun würde. Er ist besonders nützlich vor Abgabe eines Gutachtens, vor Einreichung einer Verfassungsbeschwerde oder vor Versand einer ministeriellen Verfassungsmäßigkeitsprüfung.
Normenanker
- Art. 1 Abs. 1 GG für Menschenwürde und absolute Grenzen.
- Art. 2 Abs. 1 GG für allgemeine Handlungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht.
- Art. 3 GG für Gleichheit und Diskriminierungsverbote.
- Art. 5 GG für Kommunikationsgrundrechte.
- Art. 8 GG für Versammlungsfreiheit.
- Art. 12 GG für Berufsfreiheit.
- Art. 14 GG für Eigentum.
- Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG für Zitiergebot.
- Art. 19 Abs. 3 GG für juristische Personen.
- Art. 20 Abs. 3 GG für Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatsprinzip.
Prüfschärfe
Das Red-Team fragt nicht, ob der Text gut klingt. Es fragt, ob er hält. Jede Grundrechtsprüfung wird gegen diese Fehlerquellen geprüft:
- Wurde das speziellere Grundrecht übersehen?
- Ist der Schutzbereich zu weit oder zu eng formuliert?
- Wird ein Eingriff behauptet, ohne Wirkung, Intensität und Adressat zu bestimmen?
- Ist die Schranke wirklich einschlägig?
- Fehlt bei vorbehaltlosen Grundrechten die kollidierende Verfassungsposition?
- Wird Verhältnismäßigkeit nur behauptet statt abgewogen?
- Fehlen BVerfG-Entscheidungen mit Datum, Aktenzeichen und Randnummer?
- Werden Tatsachen vorausgesetzt, die in der Akte nicht belegt sind?
BVerfG-Anker
Nutze je nach Grundrecht die Leitentscheidungen aus references/bverfg-leitentscheidungen.md. Für aktuelle digitale Eingriffe sind insbesondere 1 BvL 3/22, 1 BvR 2466/19 und 1 BvR 180/23 zu prüfen. Für Art. 3 und Schutzpflichten sind 1 BvR 1541/20, 1 BvR 2284/23 und 1 BvL 5/21 relevant. Für Art. 12 sind Apothekenurteil, 1 BvR 1796/23 und 1 BvR 2637/21 als Ausgangspunkte zu prüfen.
Output
Erzeuge eine Rot-Gelb-Grün-Matrix mit Fehler, Fundstelle im Entwurf, rechtlichem Risiko, Verbesserungsvorschlag und benötigter Quelle. Danach folgt eine ausformulierte Ersatzpassage für die drei gefährlichsten Stellen.