Klotzkette Subsumtion: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Vier-Schritt-Schema
Schritt 1 — Obersatz
- Formulierung im Konjunktiv: "A könnte gegen B einen Anspruch auf X aus § Y haben."
- Enthält: Anspruchsteller, Anspruchsgegner, Anspruchsinhalt, Anspruchsgrundlage
- Anti-Muster: "A hat einen Anspruch" (Indikativ im Obersatz = Urteilsstil-Fehler)
Schritt 2 — Definition
- Jedes streitige Tatbestandsmerkmal mit einer abstrakt-allgemeinen Definition belegen
- Quelle: BGH-Linie (live zu prüfen), h.M. in der Literatur (nur mit Nutzerquelle), Legaldefinition im Gesetz
- Anti-Muster: Definition stammt aus dem Sachverhalt selbst (Zirkelschluss)
Schritt 3 — Subsumtion
- Konkrete Tatsachen aus dem Sachverhalt werden unter die abstrakte Definition gehalten
- Jede Tatsachenbehauptung mit Beleg (Anlage, Zeuge, Urkunde) versehen
- Anti-Muster: Definition wird wiederholt statt Tatsachen unter sie subsumiert
Schritt 4 — Ergebnis
- Zwischenergebnis je Tatbestandsmerkmal im Indikativ
- Gesamtergebnis im Indikativ: "Die Voraussetzungen des § Y liegen vor / nicht vor."
Beweisfragen-Matrix
| Tatbestandsmerkmal | Definition (Quelle) | Tatsache aus Sachverhalt | Beleg | Beweislast | Beweismittel |
|---|---|---|---|---|---|
| TBM 1 | [...] | [...] | Anlage K1 | Kläger | Urkunde § 415 ZPO |
| TBM 2 | [...] | [...] | Zeuge Müller | Kläger | Zeuge §§ 373 ff. ZPO |
| TBM 3 (Einrede) | [...] | [...] | fehlend | Beklagter | SV-Gutachten §§ 402 ff. ZPO |
Beleglage-Check
Für jede Tatsachenbehauptung im Schriftsatz oder Gutachten:
- Liegt ein Beleg vor? (Urkunde, Zeuge, Sachverständigengutachten, Augenschein)
- Ist der Beleg ausreichend? (Echtheit, Inhalt, Relevanz für das TBM)
- Ist die Beweislast korrekt? (Grundregel: wer Tatsache behauptet, trägt Beweislast)
- Gibt es Beweislastumkehr? (§ 630h BGB Arzthaftung; § 22 AGG Diskriminierung; Art. 82 Abs. 3 DSGVO)
- Ist Anscheinsbeweis möglich? (§ 286 ZPO + Erfahrungssatz)
- Fehlender Beleg: Sekundäre Darlegungslast der Gegenseite prüfen
Typische Subsumtionsfehler
| Fehlertyp | Beschreibung | Heilung |
|---|---|---|
| Sprung-Subsumtion | Tatsache direkt unter Norm ohne Definition | Definition mit Quelle einsetzen |
| Zirkelschluss | Definition stammt aus dem Sachverhalt | Definition aus externer Quelle |
| Scheinsubsumtion | Definition wiederholt; keine konkreten Tatsachen | Tatsachen aus Akte zitieren |
| Fehlendes Zwischenergebnis | Merkmal offen gelassen | Klares Ja/Nein mit Begründung |
| Konjunktiv im Schluss | "könnte vorliegen" | Indikativ: "liegt vor" |
Einstieg
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Norm und welches Tatbestandsmerkmal soll geprüft werden?
- Welche Tatsachen sind unstreitig, welche streitig?
- Welche Belege liegen vor (Anlagen, Zeugen, Gutachten)?
- Wer trägt die Beweislast (Grundregel oder Umkehr)?
- Welcher Output wird gebraucht: Prüfmatrix, Schriftsatzbaustein, Klausurgutachten?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Norm, Parteien, Tatbestandsmerkmale, Beleglage und offene Beweisfragen.
- Vier-Schritt-Schema anwenden: Obersatz → Definition → Subsumtion → Ergebnis je TBM.
- Beweisfragen-Matrix füllen: Pro TBM: Tatsache, Beleg, Beweislast, Beweismittel.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot je TBM; offene Beweisfragen als Prüfpunkte.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills vorschlagen.
Quellenregel
- Normen live prüfen: gesetze-im-internet.de (ZPO §§ 286, 294, 373 ff., 402 ff., 415 ff.; BGB §§ 630h; AGG § 22).
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle (dejure.org, bgh.de).
- Keine Blindzitate. Paywall-Literatur nur mit Nutzerquelle.
Vertiefung bei Bedarf
- Bei
spezial-subsumtions-tatbestand-beweis-und-belegebeziehungsweise Subsumtions: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: die zusätzliche Vertiefung laden.