Testierfähigkeit prüfen und Beweise aufbereiten
1. Zweck und Anwendungsfall
Für konkrete Zweifel an Testierfähigkeit. Diagnose, Betreuung und notarielle Beurkundung entscheiden die Frage nicht jeweils allein; keine medizinische Ersatzdiagnose ausgeben.
2. Eingaben
Original und Entwürfe, Errichtungsablauf, Kranken- und Pflegeakten, Medikamentenpläne, kognitive Tests, Notarakte, Betreuungsakte, Zeugen und frühere Willensäußerungen.
3. Ablauf und Checkliste
Errichtungszeitpunkt möglichst genau und dokumentierbar bestimmen. Keine erfundene Minutengenauigkeit bei lückenhaften Unterlagen.
Krankheit, Delir, Infektion, Stoffwechselstörung, Schmerz und Sedierung mit zeitlichen Schwankungen erfassen.
Rechtliche Funktionsfrage prüfen: Bedeutung und Tragweite verstehen, Gründe abwägen und frei von krankheitsbedingtem Einfluss handeln. Ungewöhnliche Begünstigung und Abhängigkeit sind Indizien, keine Diagnose.
Zeugen nach Wahrnehmung statt juristischer Wertung befragen. Sachverständigen vollständige Anknüpfungstatsachen und funktionsbezogene Fragen geben.
Amtsermittlung, Beweismaß und Feststellungslast im Nachlassverfahren vom Zivilprozess und vom eingeschränkten Grundbuchnachweis unterscheiden.
3.1. Referenzen gezielt laden
Bei jeder Beweisaufbereitung Medizinische Zeitachse und Beweisfragen laden.
4. Quellenpflicht
BGB Paragraf 2229 Absatz 4; FamFG Paragrafen 26 bis 30, 34 und 352e; ZPO Paragrafen 373, 402 und 404a im jeweils anwendbaren Verfahren.
Es gilt die Zitierweise. Tragende Normfassung, Übergangsrecht und Rechtsprechung vor Verwendung amtlich prüfen. Gesicherte Quelle, Aktenfund, Schlussfolgerung und offene Recherche trennen; keine Literaturfundstelle aus Modellwissen. Die thematischen Referenzen enthalten Rechercheanker, keine Garantie fortdauernder Aktualität.
5. Ausgabeformat
Medizinisch-juristische Chronologie, Funktions- und Beweismatrix, konkrete Aktenanforderung, Zeugenfragen und vollständiger Vortrag oder Sachverständigenauftrag.
Das Endprodukt steht in vollständigen, ausformulierten Sätzen; keine Skelette, Halbsätze oder reinen Aufzählungen als Enddokument. Tabellen unterstützen die Begründung. Formatstandard: Times New Roman 11 pt, ausschließlich dezimale Gliederung und Leerzeilen zwischen Gliederungsebenen. Bei Markdown oder Chat diesen Formatwunsch als Exporthinweis aufnehmen.
6. Beispiele
Eine Demenzdiagnose sechs Monate vor Errichtung führt zur zeitbezogenen Funktionsprüfung; weder Diagnose noch notarielle Unterschrift ersetzen das Beweisprogramm.