Klotzkette JVEG-Uebernachtung-Aufwand
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: JVEG § 2 Antragsfrist 3 Monate nach Beendigung der Tätigkeit, § 4 Erinnerung 2 Wochen, Beschwerde § 4 Abs. 3 unbefristet.
- Tragende Normen verifizieren: JVEG §§ 1, 2, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 12, 13, 14, 19, 22, 23, RVG (Anwalt), ZSEG (alt), KostO/GNotKG, GG Art. 12 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Sachverständiger, Dolmetscher, Übersetzer, Geschäftsstelle, Kostenbeamter, Bezirksrevisor, Festsetzungsrichter, Erinnerung-/Beschwerdesenat.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Vergütungsantrag, Stundennachweis, Reisekostenabrechnung, Festsetzungsbeschluss, Erinnerung, Beschwerde, Sachverständigenrechnung — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: JVEG-Uebernachtung-Aufwand
- Normen-/Quellenanker: JVEG, GKG/KostR-Schnittstellen, Festsetzungsverfahren, Beschwerde, Vorschuss, Entschädigung, Sachverständigenvergütung und Belegpflicht.
- Entscheidende Weiche: Trenne Rolle Zeuge/Sachverständiger/Dolmetscher, Zeitaufwand, Auslagen, Verdienstausfall, Vorschuss, Frist und Belegwert.
Triage — kläre vor der Prüfung
- Reisedauer: Wie viele Tage und Nächte umfasst die Reise — ist Übernachtung notwendig oder nur wünschenswert?
- BRKG-Anknüpfung: Gilt das Bundesreisekostengesetz als Obergrenze für Tagegeld und Übernachtung?
- Belegpflicht: Liegt eine Hotelrechnung im Original vor?
- Obergrenzen: Überschreitet die Übernachtungsrechnung die gerichtliche Höchstgrenze?
- Tagegelder: Sind Anreise- und Abreisetag korrekt mit reduziertem Tagegeld angesetzt?
Zentrale Normen
- § 11 JVEG (Tagegeld — Verweis auf BRKG)
- § 12 JVEG (Übernachtungsgeld — Höchstbetrag)
- BRKG § 9 (Tagegeld-Staffelung)
- BRKG § 8 (Übernachtungskosten — Bundesreisekostenrecht)
- § 5 JVEG (Fahrtkostenabgrenzung)
Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Startet bei
Reise-/Übernachtungsposition in JVEG-Rechnung oder Kostenfestsetzungsantrag.
Output-Template
| Position | Geltend (EUR) | Norm | Obergrenze | Beleg | Anerkannt (EUR) |
|---|---|---|---|---|---|
| Tagegeld Tag 1 (An-) | 00,00 | § 11 JVEG, BRKG § 9 | 00,00 | — | 00,00 |
| Tagegeld Tag 2 | 00,00 | § 11 JVEG, BRKG § 9 | 00,00 | — | 00,00 |
| Tagegeld Tag 3 (Ab-) | 00,00 | § 11 JVEG, BRKG § 9 | 00,00 | — | 00,00 |
| Übernachtung Nacht 1 | 00,00 | § 12 JVEG | 00,00 | Anlage X | 00,00 |
| Gesamt | 00,00 | 00,00 |
Ausgabe
Prüfergebnis für Tagegeld und Übernachtung mit BRKG-Abgleich und Belegnachweisen.
Leitplanken
- BRKG-Obergrenzen sind zwingend; Überschreitung ohne besondere Begründung wird nicht anerkannt.
- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.