Unterlagen und Lücken
Einsatzlage
Diese Unterlagenprüfung für Patentrecherche benennt fehlende Dokumente, streitige Tatsachen, Beweisrisiken und die kürzeste sichere Nachforderung.
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Arbeitsweg
- Sollkatalog aufstellen: Welche Dokumente brauche ich für die konkrete Patentrecherche und FTO-Frage zwingend (Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck)?
- Ist-Abgleich: Welche Dokumente sind vorhanden, welche fehlen, welche sind unvollständig, undatiert oder ohne Unterschrift?
- Lückenliste priorisieren nach: fristrelevant (EPO R. 36 Teilanmeldung, PatG § 41 Priorität 12 Monate, USPTO Provisional 12 Monate), beweisrelevant, formerheblich.
- Rückfrageschreiben an Patentanmelder, Patentanwalt, DPMA-Prüfer, EPO-Examiner, USPTO, WIPO entwerfen — Wer hat das Dokument, woher kann es beschafft werden, bis wann?
- Bei behördlichen Lücken: Akteneinsichtsrecht (z. B. § 29 VwVfG, § 147 StPO, § 25 SGB X) prüfen und nutzen.
Qualitätsanker
- Normen und Rechtsprechung nach
references/quellenhygiene.mdundreferences/zitierweise.mdbehandeln. - Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt.
- Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.