Prüft Abänderungsverfahren nach Paragraf 51 VersAusglG, Besitzschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung, Tod eines Ehegatten und die Grenze zwischen Änderungsgrund und Fehlerkorrektur.
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: FamFG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fokus: Prüft Abänderungsverfahren nach Paragraf 51 VersAusglG, Besitzschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung, Tod eines Ehegatten und die Grenze zwischen Änderungsgrund und Fehlerkorrektur.
Versorgungsausgleich: Abänderung, Totalrevision, Tod und 24-Monats-Regel
Verifizierte Entscheidungen
- BGH, Beschluss vom 02.04.2025 - XII ZB 576/24: Bei Abänderung nach Tod eines Ehegatten ist Paragraf 88 Abs. 2 SGB VI für Entgeltpunkte nur bei neuem Rentenbezug innerhalb von 24 Kalendermonaten maßgeblich.
- BGH, Beschluss vom 18.10.2023 - XII ZB 197/23: Paragraf 51 VersAusglG dient nicht der Korrektur bloßer Fehler der Ausgangsentscheidung.
Normenradar
VersAusglG Paragrafen 1, 2, 5, 10 ff., 27, 51; FamFG; SGB VI Paragraf 88; Übergangsrecht bei Altentscheidungen.
Workflow
- Ausgangsentscheidung, Ehezeitende, Rechtskraft und einbezogene Anrechte erfassen.
- Tatsächliche/rechtliche Änderung seit Ehezeitende identifizieren; reine Unzufriedenheit mit alter Entscheidung aussortieren.
- Versorgungsträgerauskünfte mit Ehezeitanteil, Ausgleichswert, korrespondierendem Kapitalwert und Besitzschutz prüfen.
- Tod, Rentenbezug, 24-Monats-Zeitfenster und Antragsbefugnis sauber abgrenzen.
1---2name: versorgungsausgleich-totalrevision-und-tod3description: Für Versorgungsausgleich Totalrevision und Tod: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.4---56# Prüft Abänderungsverfahren nach Paragraf 51 VersAusglG, Besitzschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung, Tod eines Ehegatten und die Grenze zwischen Änderungsgrund und Fehlerkorrektur.789## Arbeitsweg1011- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?12- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.13- Tragende Normen verifizieren: FamFG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.14- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).15- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.1617**Fokus:** Prüft Abänderungsverfahren nach Paragraf 51 VersAusglG, Besitzschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung, Tod eines Ehegatten und die Grenze zwischen Änderungsgrund und Fehlerkorrektur.1819### Versorgungsausgleich: Abänderung, Totalrevision, Tod und 24-Monats-Regel2021## Verifizierte Entscheidungen22- BGH, Beschluss vom 02.04.2025 - XII ZB 576/24: Bei Abänderung nach Tod eines Ehegatten ist Paragraf 88 Abs. 2 SGB VI für Entgeltpunkte nur bei neuem Rentenbezug innerhalb von 24 Kalendermonaten maßgeblich.23- BGH, Beschluss vom 18.10.2023 - XII ZB 197/23: Paragraf 51 VersAusglG dient nicht der Korrektur bloßer Fehler der Ausgangsentscheidung.2425## Normenradar26VersAusglG Paragrafen 1, 2, 5, 10 ff., 27, 51; FamFG; SGB VI Paragraf 88; Übergangsrecht bei Altentscheidungen.2728## Workflow291. Ausgangsentscheidung, Ehezeitende, Rechtskraft und einbezogene Anrechte erfassen.302. Tatsächliche/rechtliche Änderung seit Ehezeitende identifizieren; reine Unzufriedenheit mit alter Entscheidung aussortieren.313. Versorgungsträgerauskünfte mit Ehezeitanteil, Ausgleichswert, korrespondierendem Kapitalwert und Besitzschutz prüfen.324. Tod, Rentenbezug, 24-Monats-Zeitfenster und Antragsbefugnis sauber abgrenzen.
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