Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing
- Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Fachlicher Kontext
Die allgemeine Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall lebt sie wieder auf (WPflG). Aktuell relevant: freiwilliger Wehrdienst (FWD), Reservistendienst, KDV.
Liefert Schnell-Routing zu den spezifischen Verfahren.
Einschlägige Normen und Quellen
- WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell suspendiert/Spannungsfall)
- SG §§ 58b, 60–69 — FWD und Reservistendienst
- UhSiG — Unterhaltssicherung
- ArbPlSchG — Arbeitgeberfreistellung
- Art. 12a GG — Wehrpflicht
Sachverhaltsaufnahme — Startfragen
- FWD, Reservist oder Spannungsfall?
- Arbeitgeber informiert?
- Unterhaltssicherung beantragt?
- Heranziehung angefochten?
- KDV-Antrag gestellt?
Prüf- und Arbeitslogik
Schritt 1 — Wehrpflicht-Status aktuell
WPflG: ausgesetzt, aber nicht abgeschafft (Art. 12a GG bleibt).
Spannungsfall: Wehrpflicht reaktivierbar durch Bundestagsbeschluss.
FWD § 58b SG: freiwillig, 7–23 Monate.
Reservistendienst: §§ 60 ff. SG; freiwillig oder Pflicht.
Schritt 2 — Routing FWD
→ [bwbes-neu-002]: Wehrsold, UhSiG.
→ [sanitaetsdienst-heilfürsorge]: Heilfürsorge während FWD.
→ [dienstzeit-soldat-auf-zeit-berufssoldat-fwdl]: Statusfragen.
Schritt 3 — Routing Reservist
→ [reservistendienst-dienstleistungspflicht]: Heranziehungsbescheid anfechten.
→ [unterhaltssicherung-reservisten]: UhSiG.
→ [bwbes-neu-009]: Arbeitgeber-Freistellung.
Schritt 4 — Routing Spannungsfall / KDV
→ [bwbes-neu-011]: KDV und Statusfolgen.
→ [befehl-verweigern-gewissensnot-rechtswidrigkeit]: Gewissenskonflikt.
Musterungsverfahren: DV 46/1.
Arbeitsergebnisse
Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:
Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
Dokumentenanforderungsliste
Nächster Schritt mit konkreter Frist
Routing-Tabelle: Wehrpflicht-Thema → zuständiger Skill
Checkliste: Erste Schritte nach Einberufungsbescheid
Qualitätsgate
Vor Ausgabe prüfen:
- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als
[offen: ...] markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
1---2name: wehrpflicht-wehrdienst-wehrpflichtgesetz3description: Für Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.4---56# Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing78## Arbeitsweg910- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?11- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.12- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.13- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).14- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.1516## Fachkern: Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing17- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.18- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.19- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.2021## Fachlicher Kontext2223Die allgemeine Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall lebt sie wieder auf (WPflG). Aktuell relevant: freiwilliger Wehrdienst (FWD), Reservistendienst, KDV.2425Liefert Schnell-Routing zu den spezifischen Verfahren.2627## Einschlägige Normen und Quellen2829- WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell suspendiert/Spannungsfall)30- SG §§ 58b, 60–69 — FWD und Reservistendienst31- UhSiG — Unterhaltssicherung32- ArbPlSchG — Arbeitgeberfreistellung33- Art. 12a GG — Wehrpflicht3435## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen3637- FWD, Reservist oder Spannungsfall?38- Arbeitgeber informiert?39- Unterhaltssicherung beantragt?40- Heranziehung angefochten?41- KDV-Antrag gestellt?4243## Prüf- und Arbeitslogik4445### Schritt 1 — Wehrpflicht-Status aktuell4647WPflG: ausgesetzt, aber nicht abgeschafft (Art. 12a GG bleibt).48Spannungsfall: Wehrpflicht reaktivierbar durch Bundestagsbeschluss.49FWD § 58b SG: freiwillig, 7–23 Monate.50Reservistendienst: §§ 60 ff. SG; freiwillig oder Pflicht.5152### Schritt 2 — Routing FWD5354→ [bwbes-neu-002]: Wehrsold, UhSiG.55→ [sanitaetsdienst-heilfürsorge]: Heilfürsorge während FWD.56→ [dienstzeit-soldat-auf-zeit-berufssoldat-fwdl]: Statusfragen.5758### Schritt 3 — Routing Reservist5960→ [reservistendienst-dienstleistungspflicht]: Heranziehungsbescheid anfechten.61→ [unterhaltssicherung-reservisten]: UhSiG.62→ [bwbes-neu-009]: Arbeitgeber-Freistellung.6364### Schritt 4 — Routing Spannungsfall / KDV6566→ [bwbes-neu-011]: KDV und Statusfolgen.67→ [befehl-verweigern-gewissensnot-rechtswidrigkeit]: Gewissenskonflikt.68Musterungsverfahren: DV 46/1.6970## Arbeitsergebnisse7172Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:7374- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)75- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten76- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch77- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)78- Dokumentenanforderungsliste79- Nächster Schritt mit konkreter Frist8081- Routing-Tabelle: Wehrpflicht-Thema → zuständiger Skill82- Checkliste: Erste Schritte nach Einberufungsbescheid8384## Qualitätsgate8586Vor Ausgabe prüfen:8788- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?89- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?90- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?91- Beweislastverteilung geklärt?92- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
Klotzkette