Workflow Chronologie Und Belegmatrix

Workflow: Chronologie und Belegmatrix

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Chronologie-Aufbau

Schritt 1 – Zeitachse anlegen

Folgende Ereignisse chronologisch erfassen:

Schritt 2 – Lücken identifizieren

Lückenkategorien:

1. Beleg fehlt ganz: Ereignis ist beschrieben, aber kein Beweismittel vorhanden. → Mandant befragen; nachbeschaffen; eidesstattliche Versicherung?

2. Beleg unvollständig: Screenshot ohne Datum; Kaufbeleg ohne Produktangabe. → Beleg ergänzen; Screenshot mit Timestamp wiederholen.

3. Zeitachse unklar: Mandant weiß nicht genau, wann Erstkenntnis war. → Erinnerungsprotokoll; E-Mail-Suche; Browserverlauf.

4. Beweiskette unterbrochen: Zwischen Verletzungshandlung und Schaden fehlen Verbindungsglieder. → Sachverständigengutachten? Zusätzliche Zeugen?

Schritt 3 – Belegmatrix erstellen

BELEGMATRIX
Mandat: [Mandant ./. Gegenseite]

Spalten: Ereignis | Datum | Beleg | Beweismittelart | Beweiswert | Status
Zeilen: Je ein Ereignis

Legende Status:
G = Gesichert (Beleg vorhanden und geprüft)
P = Plausibel (Ereignis plausibel, Beleg fehlt noch)
L = Lücke (Ereignis unbekannt oder unbelegt)

Besondere Chronologie-Fragen im IP-Recht

Dringlichkeitszeitachse (EV)

• Wann wurde Verletzung erstmals bekannt (Erstkenntnis)?
• Wie lange zwischen Erstkenntnis und EV-Antrag?
• War Zeitverzögerung begründet (Beweissammlung, Abmahnfrist)?
• Kritische Schwelle: Je nach Gericht 4–8 Wochen.

Prioritätszeitachse (Marke)

• Wann wurde Voranmeldung eingereicht (Prioritätsdatum)?
• Wann wurde Marke veröffentlicht?
• Wann war Widerspruchsfrist?
• Wann eingetragen?

Verletzungszeitraum (Schadensersatz)

• Wann begann die Verletzung?
• Wann endete sie (oder endet sie noch)?
• Wie häufig und in welchem Umfang?
• Diese Daten bestimmen die Höhe des Schadensersatzes.

Lücken-Schließ-Strategie

Output-Format Chronologie

Kurz-Chronologie für EV-Antrag:

[Datum] – Marke X eingetragen beim DPMA (Anlage 1)
[Datum] – Erstkenntnis der Verletzung durch Y (eidesstattliche Versicherung, Anlage 2)
[Datum] – Screenshot der Verletzungshandlung auf website.de (Anlage 3)
[Datum] – Abmahnung Y versandt (Anlage 4)
[Datum] – Y hat nicht reagiert / hat Abmahnung abgelehnt
[Datum] – EV-Antrag beim LG [Stadt]

Detail-Belegmatrix: Vollständige Tabelle für interne Akte und Qualitätsprüfung.

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

Anschluss-Skills

• spezial-rechtsschutz-tatbestand-beweis-und-belege – Tatbestand und Belegaufbau
• workflow-dokumentenintake – Dokumentenerfassung
• gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezial – EV-Antrag
• spezial-klausel-beweislast-und-darlegungslast – Beweislastverteilung