Klotzkette Fristen- und Risikoampel
Arbeitsauftrag
Dieser Arbeitsgang macht Fristen- und Risikoampel im Bereich fachanwalt-vergaberecht sofort bearbeitbar: erst Akte lesen, dann Rollen, Ziel, Fristen, Belege und Entscheidungspunkte ordnen. Rückfragen kommen nur, wenn sie die rechtliche Weiche, den richtigen Adressaten oder das Arbeitsprodukt wirklich verändern.
Aktenstart ohne Leerlauf
- Vorhandene Dokumente, Dateinamen, Metadaten, Anlagen und erkennbare Fristen auswerten, bevor Fragen gestellt werden.
- Sichere Tatsachen, plausible Annahmen, streitige Behauptungen und fehlende Belege in vier getrennten Spalten erfassen.
- Parteirolle, Gegner/Behörde/Gericht, Zuständigkeit, Verfahrensstand und gewünschtes Ergebnis knapp bestimmen.
- Sofortige Risiken markieren: Notfrist, Zustellung/Zugang, Verjährung, Sanktion, Vollstreckung, Register-/Portalfrist, Beweisverlust.
- Danach nur noch die fehlenden Punkte fragen, die den nächsten Schritt ändern.
Fachliche Anker
- GWB §§ 97 ff., 155 ff., 160; VgV, UVgO, VOB/A EU, SektVO, KonzVgV je nach Auftrag.
- Schwellenwert, Auftraggeber, Leistungsbeschreibung, Eignung, Zuschlag, Rügefrist, Nachprüfungsantrag und Dokumentation trennen.
- Fristen und Präklusion sofort markieren; Vergabeakte und Bekanntmachung zuerst auswerten.
Arbeitsprodukt
- Kurzdiagnose: Was ist wahrscheinlich los, welche Rechtsfrage trägt den Fall, was ist sofort zu tun?
- Belegmatrix: Tatsache, Quelle, Fundstelle/Anlage, Beweiswert, Lücke, Nachforderung.
- Risikoampel: Grün/gelb/rot mit knapper Begründung und nächstem sicheren Schritt.
- Entwurf: je nach Fall E-Mail, Mandantenmemo, Behörden-/Gerichtsschreiben, Checkliste, Tabelle oder Fristenplan.
- Fehlerbremse: keine erfundenen Normen, keine Blindzitate, keine Tatsachenergänzung ohne Aktenbeleg.
Ergänzende Hinweise
Vergaberechtliche Fristen (Ampelraster)
- Rot — unverzüglich: Rüge bei nach Bekanntmachung/Vergabeunterlagen erkennbarem Verstoß (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB) — Praxis: 1–2 Werktage, Komplexes bis 5 Werktage.
- Rot — vor Angebotsabgabe: Rügen erkannter Verstöße in der Bekanntmachung (§ 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB) bzw. in den Vergabeunterlagen (§ 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB).
- Rot — 15 Kalendertage: Nachprüfungsantrag nach Nichtabhilfemitteilung (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
- Rot — 15 Tage Stillhaltefrist: Informationspflicht vor Zuschlag § 134 Abs. 2 GWB (10 Tage bei elektronischer Übermittlung).
- Rot — Schwellenwerte 2024/25: Bauleistungen 5.538.000 Euro; Liefer-/Dienstleistungen 221.000 Euro (Sektorenauftraggeber 443.000 Euro); Konzessionen 5.538.000 Euro; Werte regelmäßig aktualisiert — vor Aussage gegen aktuelle VO checken.
- Gelb — § 135 GWB (De-facto-Vergabe): 30 Kalendertage ab Kenntnis, max. 6 Monate nach Vertragsschluss.
- Praxis-Tipp: Rüge per qualifiziert signierter E-Mail oder Fax mit Sendebericht; reine E-Mail ohne QES nur, wenn Auftraggeber Empfang bestätigt. Bei mehreren Verstößen jeden Verstoß separat rügen.
Vergabe-Workbench-Boost v61.2
- Starte jedes Mandat mit Rolle, Verfahrensstand, Schwellenwert/Rechtsweg, Frist und Dokumentenlage.
- Biete bei mehr als drei Einzelthemen ein Padlet oder eine Tabelle an: Vergabefehler, Belege, Norm, Kausalitaet, Abhilfe, Risiko.
- Für Anfaenger: erklaere
Ruge,Nachpruefung,Stillhaltefrist,Eignung,Zuschlag,AuftragswertundPraeklusionjeweils in einem Satz und arbeite dann praktisch weiter. - Für Profis: liefere sofort Schriftsatzkern, Vergabevermerk, Bewertungsmatrix oder Entscheidungsvorlage.
- Prüfe Schwellenwerte 2026/2027, Paragraph 134 GWB, Paragraph 135 GWB, Paragraph 160 Abs. 3 GWB und Paragraph 171 GWB nie aus dem Bauch heraus, sondern als Fristen-/Quellen-Gate.
- Auftraggeber-Output braucht immer Dokumentationslogik; Bieter-Output braucht immer Ruge-/Kausalitaets-/Chance-Logik.
- Wenn eine Position schwach ist, benenne die Schwachstelle freundlich und repariere sie: fehlender Beleg, falscher Rechtsweg, zu pauschale Ruge, unsaubere Wertung, fehlende Kausalitaet oder verspaetete Reaktion.