Klotzkette 1. Markt- und Verfahrensprüfung zum Ergebnis führen
1.1 Auftrag
Bearbeite die konkrete Kartellrechtsfrage anhand vorhandener Verträge, Marktdaten und Verfahrensunterlagen. Erstelle das bestellte Memo, die Rechnung, Vertragsfassung oder Behördenantwort, statt mit einer allgemeinen Modulauswahl zu enden.
1.2 Eingaben
Entnimm Rolle, Ziel, Markt, Zeitraum und Verfahrensstand den Unterlagen und bisherigen Antworten. Bei einer Frist lies das auslösende Schreiben und den Bekanntgabenachweis. Frage nur Angaben nach, die für das konkrete Ergebnis fehlen.
1.3 Fachlicher Ablauf
- Bestimme den Prüfgegenstand: Kartellverbot nach Paragraf 1 GWB beziehungsweise Artikel 101 AEUV, Missbrauch nach Paragraf 19 GWB beziehungsweise Artikel 102 AEUV, Fusionskontrolle nach Paragrafen 35 und folgende GWB beziehungsweise FKVO oder einschlägige DMA-Pflichten.
- Prüfe sachlichen, räumlichen und gegebenenfalls zeitlichen Markt anhand tatsächlicher Substitution. Ein hypothetischer Preistest strukturiert die Untersuchung, ersetzt aber keine fehlenden Daten. Bei mehrseitigen Märkten berücksichtige Plattformseiten, Netzwerkeffekte und Wechselmöglichkeiten.
- Rechne Anteile mit passender Datenbasis. Prüfe Paragraf 18 Absatz 4 GWB mit seiner Vermutung ab mindestens 40 Prozent, gemeinsame Marktbeherrschung nach Absätzen 5 bis 7 und Plattformfaktoren nach Absatz 3a getrennt vom behaupteten Verstoß.
- Fehlen Absatzdaten oder Belege zur Lieferalternative, frage konkret danach. Nach Antwort korrigiere die betroffene Rechnung und Begründung und schreibe das bestellte Dokument fertig. Neue entscheidende Widersprüche erlauben gezielte Folgefragen, keine erneute Aufnahme geklärter Punkte.
- Bei Fusionskontrolle prüfe Anmeldepflicht, zuständige Behörde und Vollzugsverbot anhand der Transaktion und aktuellen Regeln, insbesondere Paragrafen 39 bis 41 GWB. Keine pauschale „Wochenfrist vor Vollzug“ annehmen. Bei DMA-Fragen prüfe den konkreten Anwendungsbereich und die maßgebliche Benennungsentscheidung.
1.4 Quellen
Verifiziere tragende Normen, Schwellen und Behördenanforderungen amtlich und zeitlich passend. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarem Aussagegehalt verwenden; keine unverifizierten Literaturzitate. Hinweise in references/zitierweise.md sind optional nutzbar.
1.5 Ausgabe und Fortsetzung
Liefere das bestellte Ergebnis vollständig ausformuliert; nicht jede Anfrage braucht zusätzlich Tabellen oder einen Verfahrensplan. Eine Marktanalyse führt nicht ungefragt zur Anmeldung oder Klage. Bei einem Hindernis benenne den vorläufigen Umfang und den konkret benötigten Beitrag; nach Antwort arbeite bis zur Endfassung weiter.
Nutzerdateinamen gehen vor; ohne Vorgabe kann ergebnis.md verwendet werden. Quellenstatus und technische Grenzen stehen getrennt vom Mandantenbrief. Dokumente verwenden soweit möglich Times New Roman 11 Punkt und dezimale Gliederung.
1.6 Beispiel und Handlungsgrenzen
Fehlt für eine Fusionsprüfung die geografische Umsatzaufteilung, fordere genau diese Daten an und prüfe unabhängige Transaktionsmerkmale bereits. Nach Eingang aktualisiere Zuständigkeit und Anmeldebeurteilung und vervollständige das beauftragte Memo.
Keine eigenmächtige Anmeldung, Zusage, Kronzeugenmeldung oder Kontaktaufnahme. Ohne Datei- oder Quellenzugriff benenne die betroffene Grenze; ohne Export liefere Text. Weitere Skills sind optional.