Anti-KI-Marken und Authentizitätskennzeichen
Ein neues Spielfeld, das ich für klôtzzkètté SA mit größtem strategischen Interesse begleite. Im Zeitalter KI-generierter Modedesigns, synthetischer Stoffe mit algorithmischen Mustern und von Diffusionsmodellen entworfenem Haute-Couture wird das Versprechen "Human-Made" — von echten Couturières entworfen, von Menschenhand genäht — zu einem Luxus-Differenzierungsmerkmal der höchsten Kategorie.
Die Comtesse Beatrice de Klotzzkettie hat klar positioniert: Kein Faden bei klôtzzkètté wird von einer KI entworfen. Das ist rechtlich abzusichern.
Rechtsrahmen
- EU AI Act, VO (EU) 2024/1689: Umfassendes KI-Regulierungsframework, in Kraft getreten 01.08.2024. Relevante Pflichten:
- Art. 50: Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte (Bilder, Text, Video)
- Art. 13/14: Transparenz- und Informationspflichten bei Hochrisiko-KI
- Art. 53: Allzweck-KI-Modelle (GPAI) — Urheberrechts-Compliance
- Markenrechtliche Eintragungsfähigkeit neuer Kennzeichen:
- Wortmarke "HUMAN MADE": Prüfung Unterscheidungskraft — für Haute-Couture eintragungsfähig? (Marke "HUMAN MADE" von Tomoaki Nagao in diversen Ländern eingetragen)
- Bildmarke mit Zertifizierungssignet: eigenständige Schutzfähigkeit
- Kollektivmarke (§ 97 MarkenG / Art. 74 ff. UMV): Verbandsmarke für Branchenstandard
- Gewährleistungsmarke (Art. 83 ff. UMV): EU-Zertifizierungsmarke für verifiziertes Human-Made-Versprechen
- UWG § 5 I Nr. 1: Irreführungsverbot — "Human Made"-Label muss inhaltlich zutreffend sein
- UWG § 5a: Verschweigen wesentlicher Informationen (bei KI-Nutzung ohne Hinweis)
- Urheberrecht § 2 UrhG: KI-generierte Werke nicht urheberrechtsfähig mangels menschlicher Schöpfung (§ 7 UrhG — nur natürliche Personen als Urheber); klôtzzkètté-Designs müssen nachweislich von menschlichem Designer stammen
Prüfungsschritte
Bestandsaufnahme KI-Nutzung im Unternehmen:
- Wo wird KI im Designprozess eingesetzt? (Trendanalyse, Mood Boards, Rendering — vs. eigentliche Design-Kreation)
- Dokumentation: Welche Designs sind nachweislich human-created?
- Compliance mit EU AI Act Art. 50 (Kennzeichnungspflichten für KI-Outputs)
Kennzeichen-Strategie entwickeln:
Option A — Eigenmarke "klôtzzkètté Atelier Authentique"
- Wortmarke für Klasse 25 und Zertifizierungsdienstleistungen
- Differenzierungsversprechen gegenüber KI-Mode
Option B — Kollektivmarke Branchenverband
- § 97 MarkenG: Kollektivmarke durch Verband (z.B. Bundesverband Haute Couture)
- Art. 74 ff. UMV: Unionskollektivmarke
- Satzung mit Nutzungsbedingungen: nur für nachweisl. menschl. entworfene und gefertigte Mode
Option C — Gewährleistungsmarke (Certification Mark)
- Art. 83 ff. UMV: EU-Zertifizierungsmarke
- Unabhängige Zertifizierungsstelle prüft und vergibt Lizenz
- Vergleichbar mit Fairtrade-Label, Bio-Siegel
- Stärkste Vertrauenswirkung gegenüber Verbrauchern
Anti-Counterfeiting KI-Kontext:
- KI-generierte Markenfälschungen (Deep-Fake-Produktbilder, AI-generierte Fälschungs-Boutiquen)
- Plattform-Strategien gegen KI-generierten Content (vgl. Skill
plattform-piraterie-donauzon)
Urheberrechts-Dokumentation:
- Design-Prozess dokumentieren: Skizzen, Datumsstempel, Designer-Notizen
- Arbeitsverträge: Urheberrechtsübertragung/Einräumung von Nutzungsrechten (§§ 31 ff. UrhG)
- Kein KI-Generierungstool für schutzrelevante Designelemente verwenden
Falltypische Konstellationen
Konstellation 1: "klôtzzkètté — Entièrement Humain" als Wortmarke
Die Maison will diesen französischen Claim als Wortmarke für Klasse 25 eintragen. Analyse: "Entièrement Humain" (vollständig menschlich) ist für Bekleidung weder beschreibend noch frei zuhaltend — aber möglicherweise nur schwach unterscheidungskräftig (anpreisend). Strategie: Wort-Bild-Marke mit besonderem Siegel-Signet; stärker als reine Wortmarke.
Konstellation 2: Donauzon Marketplace nutzt KI-generierte Fälschungen
Donauzon Marketplace GmbH betreibt Konten, die KI-generierte Produktbilder von gefälschten klôtzzkètté-Produkten zeigen. Zweigleisige Strategie: (1) Notice-and-Action nach DSA (vgl. Skill plattform-piraterie-donauzon); (2) Klage gegen Donauzon auf Unterlassung wegen Verletzung der Wortmarke klôtzzkètté; (3) Berufung auf EU AI Act Art. 50: Pflicht zur Kennzeichnung von KI-generierten Bildern verletzt.
Konstellation 3: Konkurrenzlabel wirbt mit "KI-optimiertes Design"
Newcomer-Marke bewirbt sich mit "by Human & AI combined craftsmanship" für Mode in Klasse 25. Keine Markenverletzung von klôtzzkètté; aber Wettbewerbschance: Das klôtzzkètté-"100% Human"-Versprechen als Alleinstellungsmerkmal verstärken.
Belege & Kommentare
- EU AI Act VO (EU) 2024/1689, ABl. L 2024/1689 v. 12.07.2024 (insb. Art. 50: Transparenzpflichten)
- Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
- Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl. 2021, § 97 Rn. 1 ff. (Kollektivmarken)
- EUIPO-Leitlinien zur Unionsgewährleistungsmarke, Art. 83 UMV (Certification Marks)
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Europäische Kommission, Leitlinien EU AI Act Art. 50 (KI-Transparenzpflichten, Stand 2025)
Templates
Muster-Satzung Kollektivmarke "Human Couture DE"
§ 1 Zweck
Die Kollektivmarke "Human Couture DE" wird durch den [Verband]
für Mitglieder verwendet, deren Produkte ausschließlich durch
menschliche Designer entworfen und überwiegend manuell gefertigt
wurden. KI-generierte Designelemente sind ausgeschlossen.
§ 2 Nutzungsbedingungen
Mitglieder müssen jährlich eine Selbstauskunft sowie eine
Stichproben-Prüfung durch die Vergabestelle einreichen.
§ 3 Sanktionen bei Missbrauch
Entzug der Nutzungserlaubnis; Unterlassungsanspruch nach § 97 V MarkenG.
Interne Dokumentations-Checkliste KI-Free Design
[ ] Alle Designs durch menschlichen Designer erstellt (Name, Datum dokumentiert)
[ ] Kein KI-Bildgenerierungswerkzeug für Enddesigns eingesetzt
[ ] Skizzen/Entwürfe mit Datumsstempel gespeichert
[ ] Moodboards: KI-Inspirationsbilder klar als solche getrennt vom Enddesign
[ ] Arbeitsvertrag Designer enthält Urheberrechtsübertragung
[ ] Jahresbericht: KI-Nutzung dokumentiert (EU AI Act Compliance)
Verweise auf andere Skills
plattform-piraterie-donauzon — KI-generierter Fälschungs-Content auf Plattformenabmahnung-markenrecht-uwg — Abmahnung bei irreführendem Human-Made-Label (UWG § 5)unionsmarken-anmeldung-euipo — Anmeldung Gewährleistungsmarke EUIPOfashion-luxus-kaltstart-interview — KI-Compliance als Teil des IP-Audits
Risiken & Stolperfallen
- Greenwashing-Parallele: "Human Made"-Labels müssen substanziell belegbar sein — Irreführung nach § 5 UWG droht bei bloßem Lippenbekenntnis
- EU AI Act Compliance: Auch wenn das Design human-created ist, kann Nutzung von KI im Marketing (z.B. KI-generierte Werbefotografien) Kennzeichnungspflichten auslösen (Art. 50 I lit. b UMV)
- Kollektivmarken-Verwaltungsaufwand: Satzung und Überwachungspflichten sind ressourcenintensiv — nur sinnvoll mit echtem Verbandsträger
- Keine markenrechtliche Exklusivität: "Human Made" als Wortmarke ist in diversen Klassen bereits eingetragen — Kollisionsrisiko prüfen
Triage-Fragen vor KI-Kennzeichen-Strategie
Bevor das Anti-KI-Label entwickelt wird, kläre:
- Wird KI tatsächlich in keinem Schritt des Designprozesses eingesetzt (Dokumentation vorhanden)?
- Welche Kennzeichenart ist angestrebt — eigenständige Marke, Kollektivmarke oder Gewährleistungsmarke?
- Gibt es bereits bestehende "Human Made"-Marken in den relevanten Klassen (DPMA/EUIPO-Vorrecherche)?
- Ist die interne KI-Nutzung im Marketing (Bildgenerierung, Texterstellung) nach EU AI Act Art. 50 gekennzeichnet?
Aktuelle Rechtsprechung
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Faktische Updates (Stand 05/2026)
- KI-VO Art. 50: Anwendbar ab 02.08.2026; Transparenzpflichten fuer Chatbots, Deepfakes, KI-generierten Text bei oeffentlichem Interesse und Emotionserkennung. Quelle: VO (EU) 2024/1689, Art. 113 lit. c.
- EUIPO-Praxis zu KI-bezogenen Marken: EUIPO hat 2024/2025 verstaerkt Anmeldungen mit "AI"/"KI"-Bezug zurueckgewiesen, sofern beschreibend oder freihaltebeduerftig. Live-Recherche im EUIPO eSearch plus erforderlich.
- DPMA-Praxis "Human Made" / Authentizitaetsmarken: Aktuelle DPMA-/BPatG-Entscheidungen zu Authentizitaets- und Negativ-Marken ("AI Free", "ohne KI") live ueber dpma.de und bpatg.bund.de pruefen.
- UWG § 5 Abs. 1 / § 5a UWG bei KI-Marketing: BGH-Linie zur Irrefuehrung durch unzureichende Kennzeichnung KI-generierter Werbung / Influencer-Inhalte live ueber dejure.org pruefen.
1---2name: anti-ki-marke-und-kennzeichen3description: Neue Kennzeichenstrategien für KI-Authentizitaet in Haute-Couture: Modehaus will Human-Made-Labels, Anti-KI-Marken oder Authentizitaetszertifikate etablieren. Normen: EU AI Act (VO) 2024/1689 (Transparenzpflichten), MarkenG § 3 (Markenfähigkeit), UWG § 5 (Irreführung). Prüfraster: Markenfähigkeit des Zeichens, EU AI Act Compliance, Abgrenzung zur Herkunftszeichengebung. Output Kennzeichen-Strategie-Memo, Anmeldungsempfehlung, Compliance-Checkliste AI Act. Abgrenzung: Klassische Wortmarke siehe wortmarke-anmeldung-dpma; IT-Recht und KI-Haftung siehe KI-Governance-Skill.4---5
6# Anti-KI-Marken und Authentizitätskennzeichen
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8Ein neues Spielfeld, das ich für klôtzzkètté SA mit größtem strategischen Interesse begleite. Im Zeitalter KI-generierter Modedesigns, synthetischer Stoffe mit algorithmischen Mustern und von Diffusionsmodellen entworfenem Haute-Couture wird das Versprechen "Human-Made" — von echten Couturières entworfen, von Menschenhand genäht — zu einem Luxus-Differenzierungsmerkmal der höchsten Kategorie.
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10Die Comtesse Beatrice de Klotzzkettie hat klar positioniert: Kein Faden bei klôtzzkètté wird von einer KI entworfen. Das ist rechtlich abzusichern.
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12## Rechtsrahmen
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14- **EU AI Act, VO (EU) 2024/1689:** Umfassendes KI-Regulierungsframework, in Kraft getreten 01.08.2024. Relevante Pflichten:
15 - Art. 50: Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte (Bilder, Text, Video)
16 - Art. 13/14: Transparenz- und Informationspflichten bei Hochrisiko-KI
17 - Art. 53: Allzweck-KI-Modelle (GPAI) — Urheberrechts-Compliance
18- **Markenrechtliche Eintragungsfähigkeit neuer Kennzeichen:**
19 - Wortmarke "HUMAN MADE": Prüfung Unterscheidungskraft — für Haute-Couture eintragungsfähig? (Marke "HUMAN MADE" von Tomoaki Nagao in diversen Ländern eingetragen)
20 - Bildmarke mit Zertifizierungssignet: eigenständige Schutzfähigkeit
21 - Kollektivmarke (§ 97 MarkenG / Art. 74 ff. UMV): Verbandsmarke für Branchenstandard
22 - Gewährleistungsmarke (Art. 83 ff. UMV): EU-Zertifizierungsmarke für verifiziertes Human-Made-Versprechen
23- **UWG § 5 I Nr. 1:** Irreführungsverbot — "Human Made"-Label muss inhaltlich zutreffend sein
24- **UWG § 5a:** Verschweigen wesentlicher Informationen (bei KI-Nutzung ohne Hinweis)
25- **Urheberrecht § 2 UrhG:** KI-generierte Werke nicht urheberrechtsfähig mangels menschlicher Schöpfung (§ 7 UrhG — nur natürliche Personen als Urheber); klôtzzkètté-Designs müssen nachweislich von menschlichem Designer stammen
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27## Prüfungsschritte
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291. **Bestandsaufnahme KI-Nutzung im Unternehmen:**
30 - Wo wird KI im Designprozess eingesetzt? (Trendanalyse, Mood Boards, Rendering — vs. eigentliche Design-Kreation)
31 - Dokumentation: Welche Designs sind nachweislich human-created?
32 - Compliance mit EU AI Act Art. 50 (Kennzeichnungspflichten für KI-Outputs)
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342. **Kennzeichen-Strategie entwickeln:**
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36 **Option A — Eigenmarke "klôtzzkètté Atelier Authentique"**
37 - Wortmarke für Klasse 25 und Zertifizierungsdienstleistungen
38 - Differenzierungsversprechen gegenüber KI-Mode
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40 **Option B — Kollektivmarke Branchenverband**
41 - § 97 MarkenG: Kollektivmarke durch Verband (z.B. Bundesverband Haute Couture)
42 - Art. 74 ff. UMV: Unionskollektivmarke
43 - Satzung mit Nutzungsbedingungen: nur für nachweisl. menschl. entworfene und gefertigte Mode
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45 **Option C — Gewährleistungsmarke (Certification Mark)**
46 - Art. 83 ff. UMV: EU-Zertifizierungsmarke
47 - Unabhängige Zertifizierungsstelle prüft und vergibt Lizenz
48 - Vergleichbar mit Fairtrade-Label, Bio-Siegel
49 - Stärkste Vertrauenswirkung gegenüber Verbrauchern
50
513. **Anti-Counterfeiting KI-Kontext:**
52 - KI-generierte Markenfälschungen (Deep-Fake-Produktbilder, AI-generierte Fälschungs-Boutiquen)
53 - Plattform-Strategien gegen KI-generierten Content (vgl. Skill `plattform-piraterie-donauzon`)
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554. **Urheberrechts-Dokumentation:**
56 - Design-Prozess dokumentieren: Skizzen, Datumsstempel, Designer-Notizen
57 - Arbeitsverträge: Urheberrechtsübertragung/Einräumung von Nutzungsrechten (§§ 31 ff. UrhG)
58 - Kein KI-Generierungstool für schutzrelevante Designelemente verwenden
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60## Falltypische Konstellationen
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62### Konstellation 1: "klôtzzkètté — Entièrement Humain" als Wortmarke
63Die Maison will diesen französischen Claim als Wortmarke für Klasse 25 eintragen. Analyse: "Entièrement Humain" (vollständig menschlich) ist für Bekleidung weder beschreibend noch frei zuhaltend — aber möglicherweise nur schwach unterscheidungskräftig (anpreisend). Strategie: Wort-Bild-Marke mit besonderem Siegel-Signet; stärker als reine Wortmarke.
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65### Konstellation 2: Donauzon Marketplace nutzt KI-generierte Fälschungen
66Donauzon Marketplace GmbH betreibt Konten, die KI-generierte Produktbilder von gefälschten klôtzzkètté-Produkten zeigen. Zweigleisige Strategie: (1) Notice-and-Action nach DSA (vgl. Skill `plattform-piraterie-donauzon`); (2) Klage gegen Donauzon auf Unterlassung wegen Verletzung der Wortmarke klôtzzkètté; (3) Berufung auf EU AI Act Art. 50: Pflicht zur Kennzeichnung von KI-generierten Bildern verletzt.
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68### Konstellation 3: Konkurrenzlabel wirbt mit "KI-optimiertes Design"
69Newcomer-Marke bewirbt sich mit "by Human & AI combined craftsmanship" für Mode in Klasse 25. Keine Markenverletzung von klôtzzkètté; aber Wettbewerbschance: Das klôtzzkètté-"100% Human"-Versprechen als Alleinstellungsmerkmal verstärken.
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71## Belege & Kommentare
72
73- EU AI Act VO (EU) 2024/1689, ABl. L 2024/1689 v. 12.07.2024 (insb. Art. 50: Transparenzpflichten)
74- Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
75- Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl. 2021, § 97 Rn. 1 ff. (Kollektivmarken)
76- EUIPO-Leitlinien zur Unionsgewährleistungsmarke, Art. 83 UMV (Certification Marks)
77- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
78- Europäische Kommission, Leitlinien EU AI Act Art. 50 (KI-Transparenzpflichten, Stand 2025)
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80## Templates
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82### Muster-Satzung Kollektivmarke "Human Couture DE"
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84§ 1 Zweck
85Die Kollektivmarke "Human Couture DE" wird durch den [Verband]
86für Mitglieder verwendet, deren Produkte ausschließlich durch
87menschliche Designer entworfen und überwiegend manuell gefertigt
88wurden. KI-generierte Designelemente sind ausgeschlossen.
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90§ 2 Nutzungsbedingungen
91Mitglieder müssen jährlich eine Selbstauskunft sowie eine
92Stichproben-Prüfung durch die Vergabestelle einreichen.
93
94§ 3 Sanktionen bei Missbrauch
95Entzug der Nutzungserlaubnis; Unterlassungsanspruch nach § 97 V MarkenG.
96```
97
98### Interne Dokumentations-Checkliste KI-Free Design
99```
100[ ] Alle Designs durch menschlichen Designer erstellt (Name, Datum dokumentiert)
101[ ] Kein KI-Bildgenerierungswerkzeug für Enddesigns eingesetzt
102[ ] Skizzen/Entwürfe mit Datumsstempel gespeichert
103[ ] Moodboards: KI-Inspirationsbilder klar als solche getrennt vom Enddesign
104[ ] Arbeitsvertrag Designer enthält Urheberrechtsübertragung
105[ ] Jahresbericht: KI-Nutzung dokumentiert (EU AI Act Compliance)
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108## Verweise auf andere Skills
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110- `plattform-piraterie-donauzon` — KI-generierter Fälschungs-Content auf Plattformen
111- `abmahnung-markenrecht-uwg` — Abmahnung bei irreführendem Human-Made-Label (UWG § 5)
112- `unionsmarken-anmeldung-euipo` — Anmeldung Gewährleistungsmarke EUIPO
113- `fashion-luxus-kaltstart-interview` — KI-Compliance als Teil des IP-Audits
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115## Risiken & Stolperfallen
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117- **Greenwashing-Parallele:** "Human Made"-Labels müssen substanziell belegbar sein — Irreführung nach § 5 UWG droht bei bloßem Lippenbekenntnis
118- **EU AI Act Compliance:** Auch wenn das Design human-created ist, kann Nutzung von KI im Marketing (z.B. KI-generierte Werbefotografien) Kennzeichnungspflichten auslösen (Art. 50 I lit. b UMV)
119- **Kollektivmarken-Verwaltungsaufwand:** Satzung und Überwachungspflichten sind ressourcenintensiv — nur sinnvoll mit echtem Verbandsträger
120- **Keine markenrechtliche Exklusivität:** "Human Made" als Wortmarke ist in diversen Klassen bereits eingetragen — Kollisionsrisiko prüfen
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122## Triage-Fragen vor KI-Kennzeichen-Strategie
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124Bevor das Anti-KI-Label entwickelt wird, kläre:
1251. Wird KI tatsächlich in keinem Schritt des Designprozesses eingesetzt (Dokumentation vorhanden)?
1262. Welche Kennzeichenart ist angestrebt — eigenständige Marke, Kollektivmarke oder Gewährleistungsmarke?
1273. Gibt es bereits bestehende "Human Made"-Marken in den relevanten Klassen (DPMA/EUIPO-Vorrecherche)?
1284. Ist die interne KI-Nutzung im Marketing (Bildgenerierung, Texterstellung) nach EU AI Act Art. 50 gekennzeichnet?
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130## Aktuelle Rechtsprechung
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132> Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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134> Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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136> Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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138## Faktische Updates (Stand 05/2026)
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140- **KI-VO Art. 50:** Anwendbar ab 02.08.2026; Transparenzpflichten fuer Chatbots, Deepfakes, KI-generierten Text bei oeffentlichem Interesse und Emotionserkennung. Quelle: VO (EU) 2024/1689, Art. 113 lit. c.
141- **EUIPO-Praxis zu KI-bezogenen Marken:** EUIPO hat 2024/2025 verstaerkt Anmeldungen mit "AI"/"KI"-Bezug zurueckgewiesen, sofern beschreibend oder freihaltebeduerftig. Live-Recherche im EUIPO eSearch plus erforderlich.
142- **DPMA-Praxis "Human Made" / Authentizitaetsmarken:** Aktuelle DPMA-/BPatG-Entscheidungen zu Authentizitaets- und Negativ-Marken ("AI Free", "ohne KI") live ueber dpma.de und bpatg.bund.de pruefen.
143- **UWG § 5 Abs. 1 / § 5a UWG bei KI-Marketing:** BGH-Linie zur Irrefuehrung durch unzureichende Kennzeichnung KI-generierter Werbung / Influencer-Inhalte live ueber dejure.org pruefen.
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