How do I install the Begruendung Allgemein Und Besonders skill?

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Is Begruendung Allgemein Und Besonders safe to use?

This skill has not completed SkillMD's automated safety review yet. Capability flags: docs only. SkillMD never runs a skill's scripts for you; review the SKILL.md before installing.

Which AI agents work with Begruendung Allgemein Und Besonders?

This skill is tagged as working with Claude Code, Claude.ai, OpenAI Codex. SKILL.md is an open format, so most agents that read a skills directory can load it too.

Is Begruendung Allgemein Und Besonders free to use?

Yes. Installing skills from SkillMD is free, and the skill stays under its author's original license.

Who published Begruendung Allgemein Und Besonders?

majiayu000 (@majiayu000) published this skill. Their other Agent Skills are listed on their SkillMD profile.

Begruendung Allgemein Und Besonders by majiayu000

Name: Begruendung Allgemein Und Besonders
Rating: 4.2 (5 reviews)
Author: majiayu000

Begruendung Allgemein Und Besonders

Zweiteilige Begründung zu einem Gesetzesentwurf oder einer Verordnung verfassen. Anwendungsfall Referentenentwurf oder Kabinettsentwurf ist fertig und Begründung muss nach HdR-Schema aufgebaut werden. Allgemeiner Teil A Anlass und Ziel B wesentlicher Inhalt C Alternativen D Erfuellungsaufwand E weitere Kosten F weitere Folgen. Besonderer Teil Erlaeuterung je geaendertem Paragrafen was geaendert wird warum wie es zu verstehen ist absehbare Auslegungsfragen Bezug BVerfG BVerwG BGH BSG BFH BAG EuGH-Rechtsprechung. Output vollständige Begründung. Anschluss synopse-erstellen xml-paralleldarstellung.

majiayu000 8aab5eb 2 files · 5.3 KB Updated Sep 9, 2026 567 repo stars

File contents

Begründung allgemein und besonders

Eine gute Begründung erleichtert Auslegung und Vollzug, eine schlechte führt zu Streit.

Aufbau

Teil A - Allgemeiner Teil

A.I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

Was soll erreicht werden? Warum ist eine Regelung erforderlich?

A.II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

In zehn bis zwanzig Sätzen den Kern des Entwurfs darstellen.

A.III. Alternativen

Welche Alternativen wurden erwogen, warum verworfen?

A.IV. Gesetzgebungskompetenz

Verweis auf Art. 70 ff. GG bzw. Landeskompetenz. Erforderlichkeitsklausel Art. 72 Abs. 2 GG, falls einschlaegig.

A.V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europaeischen Union und mit völkerrechtlichen Verträgen

Bezug zu Primärrecht (EUV / AEUV / Charta), Sekundärrecht (RL / VO), EuGH-Rechtsprechung. Notifizierungspflicht 2015/1535?

A.VI. Gesetzesfolgen

A.VI.1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
A.VI.2. Nachhaltigkeitsaspekte (SDG-Bezug)
A.VI.3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
A.VI.4. Erfüllungsaufwand (Bürger / Wirtschaft / Verwaltung)
A.VI.5. Weitere Kosten
A.VI.6. Weitere Gesetzesfolgen (gleichstellungspolitisch, demografisch, geschlechtsspezifisch, oekologisch)

A.VII. Befristung, Evaluierung

A.VIII. Vereinbarkeit mit den Zielen des Klimaschutzgesetzes

Teil B - Besonderer Teil

Pro Artikel und pro Paragraf:

Was wird geändert?
Warum?
Wie ist die Änderung zu verstehen (Auslegungshinweise)?
Welche bestehende Rechtsprechung war Hintergrund?
Welche Auslegungsfragen sind absehbar?

Beispiel - Zu Artikel 1 Nummer 2 (Paragraf 33a HGB - neu):

"Mit Paragraf 33a HGB wird die Pflicht zur Vorhaltung eines elektronischen Pflichtpostfachs eingeführt. Adressaten sind alle im Handelsregister eingetragenen Unternehmen sowie Unternehmen, die nach Artikel 33 DSA als sehr große Online-Plattform (VLOP) oder sehr große Online-Suchmaschine (VLOSE) eingestuft sind. Die Norm konkretisiert die seit der ZPO-Reform 2024 bestehenden Zustellverpflichtungen. ... Die Auswahl der Adressaten über den DSA-Schwellenwert von 45 Millionen Nutzern stellt sicher, dass die Pflicht keine kleinen und mittleren Unternehmen überraschend trifft. ..."

Stilfragen

Vergangenheitsform vermeiden, Praesens verwenden
Keine politischen Bewertungen ("ist dringend notwendig"), nur sachliche Begründung
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Keine überfluessigen Floskeln

Prüfliste

Teil A.I bis A.VIII vollständig
Teil B für jeden geänderten Paragrafen
Rechtsprechung zitiert wo passend
Erfüllungsaufwand mit Zahlen
EU-Bezug und Notifizierung adressiert

Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze

Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen (Paragrafenkette)

§ 39 VwVfG (Begruendungspflicht Verwaltungsakt) — § 41 VwVfG (Heilung von Begruendungsmaengeln) — § 76 GGO (Begruendung Referentenentwurf) — §§ 1-4 UVPG (Umwelt-Begruendungspflichten) — § 35 BauGB (Begruendung Abwaegungsergebnis Bauleitplanung)

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Ausgabe

Markdown-Datei "Begruendung.md".

Anschluss

synopse-erstellen.

---name: begruendung-allgemein-und-besondersdescription: Zweiteilige Begründung zu einem Gesetzesentwurf oder einer Verordnung verfassen. Anwendungsfall Referentenentwurf oder Kabinettsentwurf ist fertig und Begründung muss nach HdR-Schema aufgebaut werden. Allgemeiner Teil A Anlass und Ziel B wesentlicher Inhalt C Alternativen D Erfuellungsaufwand E weitere Kosten F weitere Folgen. Besonderer Teil Erlaeuterung je geaendertem Paragrafen was geaendert wird warum wie es zu verstehen ist absehbare Auslegungsfragen Bezug BVerfG BVerwG BGH BSG BFH BAG EuGH-Rechtsprechung. Output vollständige Begründung. Anschluss synopse-erstellen xml-paralleldarstellung.--- # Begründung allgemein und besonders > Eine gute Begründung erleichtert Auslegung und Vollzug, eine schlechte führt zu Streit. ## Aufbau ### Teil A - Allgemeiner Teil #### A.I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen Was soll erreicht werden? Warum ist eine Regelung erforderlich? #### A.II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs In zehn bis zwanzig Sätzen den Kern des Entwurfs darstellen. #### A.III. Alternativen Welche Alternativen wurden erwogen, warum verworfen? #### A.IV. Gesetzgebungskompetenz Verweis auf Art. 70 ff. GG bzw. Landeskompetenz. Erforderlichkeitsklausel Art. 72 Abs. 2 GG, falls einschlaegig. #### A.V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europaeischen Union und mit völkerrechtlichen Verträgen Bezug zu Primärrecht (EUV / AEUV / Charta), Sekundärrecht (RL / VO), EuGH-Rechtsprechung. Notifizierungspflicht 2015/1535? #### A.VI. Gesetzesfolgen - A.VI.1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung - A.VI.2. Nachhaltigkeitsaspekte (SDG-Bezug) - A.VI.3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand - A.VI.4. Erfüllungsaufwand (Bürger / Wirtschaft / Verwaltung) - A.VI.5. Weitere Kosten - A.VI.6. Weitere Gesetzesfolgen (gleichstellungspolitisch, demografisch, geschlechtsspezifisch, oekologisch) #### A.VII. Befristung, Evaluierung #### A.VIII. Vereinbarkeit mit den Zielen des Klimaschutzgesetzes ### Teil B - Besonderer Teil Pro Artikel und pro Paragraf: - Was wird geändert? - Warum? - Wie ist die Änderung zu verstehen (Auslegungshinweise)? - Welche bestehende Rechtsprechung war Hintergrund? - Welche Auslegungsfragen sind absehbar? **Beispiel - Zu Artikel 1 Nummer 2 (Paragraf 33a HGB - neu):** "Mit Paragraf 33a HGB wird die Pflicht zur Vorhaltung eines elektronischen Pflichtpostfachs eingeführt. Adressaten sind alle im Handelsregister eingetragenen Unternehmen sowie Unternehmen, die nach Artikel 33 DSA als sehr große Online-Plattform (VLOP) oder sehr große Online-Suchmaschine (VLOSE) eingestuft sind. Die Norm konkretisiert die seit der ZPO-Reform 2024 bestehenden Zustellverpflichtungen. ... Die Auswahl der Adressaten über den DSA-Schwellenwert von 45 Millionen Nutzern stellt sicher, dass die Pflicht keine kleinen und mittleren Unternehmen überraschend trifft. ..." ## Stilfragen - Vergangenheitsform vermeiden, Praesens verwenden - Keine politischen Bewertungen ("ist dringend notwendig"), nur sachliche Begründung - Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. - Keine überfluessigen Floskeln ## Prüfliste - [ ] Teil A.I bis A.VIII vollständig - [ ] Teil B für jeden geänderten Paragrafen - [ ] Rechtsprechung zitiert wo passend - [ ] Erfüllungsaufwand mit Zahlen - [ ] EU-Bezug und Notifizierung adressiert ## Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Zentrale Normen (Paragrafenkette) § 39 VwVfG (Begruendungspflicht Verwaltungsakt) — § 41 VwVfG (Heilung von Begruendungsmaengeln) — § 76 GGO (Begruendung Referentenentwurf) — §§ 1-4 UVPG (Umwelt-Begruendungspflichten) — § 35 BauGB (Begruendung Abwaegungsergebnis Bauleitplanung) ## Quellenregel Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff. ## Ausgabe Markdown-Datei "Begruendung.md". ## Anschluss `synopse-erstellen`.

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