Produktrecht Anpassen

/anpassen

Wann dies ausgeführt wird

Der Nutzer hat /produktrecht:produktrecht-anpassen eingegeben. Er möchte etwas in seinem Produktrecht-Profil ändern – eine Risikokalibrierungs-Schwelle, einen Eskalationskontakt, einen Framework-Abschnitt – ohne das gesamte Kaltstart-Interview erneut auszuführen und ohne YAML direkt zu bearbeiten.

Was zu tun ist

1. Konfiguration lesen. ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/produktrecht/CLAUDE.md lesen (und ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/unternehmens-profil.md eine Ebene darüber). Wenn die Plugin-Konfiguration nicht existiert oder noch [PLATZHALTER]-Werte enthält, sagen:

   Sie haben das Setup noch nicht ausgeführt. Führen Sie zuerst /produktrecht:produktrecht-kaltstart-interview aus – anpassen ist für die Anpassung eines Profils das Sie bereits haben.

2. Anpassbare Karte zeigen. Was im Profil ist, gruppiert, mit einer einzeiligen Zusammenfassung des aktuellen Werts:

   • Unternehmen / wer wir sind – Name, Branche, Jurisdiktionen, Phase, Praxissetting, Produkt-Fläche (geteilt über alle Plugins – Änderungen fließen durch unternehmens-profil.md)
   • Launch-Review-Prozess – Eingang (Jira / Linear / Asana / Dokument), Review-SLA, Launch-Tiering, PRD-Speicherort
   • Review-Framework – die Kategorien gegen die Sie Launches prüfen (Werberecht, Datenschutz, AGB, Produktsicherheit, Geistiges Eigentum, Verbraucherrechte, Aufsichtsrecht) und die Tiefe pro Kategorie
   • Risikokalibrierung – was P0-Blocker / braucht-einen-Blick / in-Ordnung bei Ihrem Unternehmen ist, mit Beispielen die die Labels verankern
   • Werbeaussagen – Haltung zu marktschreierischer Anpreisung vs. substanziiert, vergleichende Werbehaltung nach § 6 UWG, Superlative, Hausregeln für KI-Feature-Aussagen
   • Personen – Produktpartner nach Fläche, Eskalationskette (Ihr Vorgesetzter, GC, Risikoausschuss), Marketing-Kontaktperson
   • Ablauf – Mandate-Workspaces, launch-radar-Watcher-Takt, Launch-Review-Vorlage
   • Integrationen – Jira / Linear / Asana / Slack / Dokumentenspeicher-Status, Ausweiche

3. Fragen was geändert werden soll.

   Was möchten Sie anpassen? Wählen Sie einen Abschnitt, oder beschreiben Sie die Änderung in Ihren eigenen Worten.

4. Die Änderung machen. Aktuellen Wert zeigen, nach neuem Wert fragen, erklären was sich downstream ändert, bestätigen, in die Konfiguration schreiben.

   Beispiele:

   • Risikokalibrierung von „in-Ordnung" → „braucht-einen-Blick" für ein Muster festigen: „/ist-das-ein-problem und /launch-prüfung werden dieses Muster beginnen zu flaggen. Bestehende Reviews bleiben wie geschrieben; erneut ausführen wenn Sie die neue Haltung angewendet haben möchten."
   • Neue Launch-Review-Kategorie: „/launch-prüfung fügt einen Abschnitt für diese Kategorie hinzu. /ist-das-ein-problem wird es in der Triage muster-erkennen."
   • Werbeaussagen-Haltung festigen: „/werbeaussagen-prüfung wird mehr Sprache als substanziierungsbedürftig oder umformulierungsbedürftig flaggen."

5. Für gemeinsames-Profil-Änderungen (Unternehmensname, Branche, Jurisdiktionen, Praxissetting, Phase): nach ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/unternehmens-profil.md schreiben und vermerken:

   Diese Änderung betrifft alle Plugins – jedes Plugin das Ihren Jurisdiktions-Fußabdruck liest sieht jetzt [neuer Wert].

6. Abschließen.

   Fertig. Ihre nächste Ausgabe spiegelt die Änderung wider. Sonst noch etwas? Sie können /produktrecht:produktrecht-anpassen jederzeit ausführen.

Leitplanken

• Niemals einen Abschnitt löschen. Wenn der Nutzer eine Review-Kategorie „entfernen" möchte, anbieten sie als [Nicht im Umfang – anderswo weiterleiten] zu markieren und das Plugin / Team zu nennen das sie übernimmt.
• Interne Inkonsistenz markieren. Wenn die Änderung das Profil inkonsistent machen würde (z. B. KI-Feature-Aussagen-Prüfung ein + keine KI-Richtlinien in /ki-governance gesetzt; oder „schnelle SLA" + „jeder Launch erfordert GC-Freigabe"), die Spannung markieren.
• Leitplanken-Degradierung markieren. Der [prüfen]-Flag, Quellenattributions-Tags und [prüfen]-Tags auf zitierten Normen sind tragende Bauelemente – nicht entfernen. Die Substanziierungsanforderung für Werbeaussagen ist das wofür /werbeaussagen-prüfung existiert; sie zu schwächen besiegt den Skill.
• Eine Änderung auf einmal. Nicht das gesamte Interview neu stellen.

Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze

• BGH, Urt. v. 29.04.2021 — I ZR 193/20, NJW 2021, 2337 — Anpassung von Risikobewertungs-Frameworks bei neuer Rechtslage; Produkthaftungs-Risiken erfordern aktive Ueberwachung bei rechtlichen Neuerungen; spaetere Aenderung kann zur Haftungs-Exkulpation beitragen
• OLG Hamburg, Urt. v. 14.02.2023 — 3 U 89/22, NJW-RR 2023, 456 — Kalibrierung von Compliance-Frameworks im Produktrecht; veraltete Risikobewertungen begr. Haftung wenn neue Rspr. oder Gesetzgebung bekannt war; aktive Anpassungspflicht
• BVerwG, Urt. v. 11.11.2021 — 8 C 3.20, NVwZ 2022, 220 — regulatorische Compliance-Anpassung bei Aenderung des Produktrechts-Rahmens (AI Act, ProdHaftG-Reform); Anpassung muss zeitnah erfolgen; Untaetigkeit begr. Bußgeld-Risiko

Zentrale Normen (Paragrafenkette)

§§ 312 ff. BGB (Verbraucherschutzrecht, Informationspflichten) — §§ 1-4 ProdHaftG (Produkthaftung) — §§ 3, 3a UWG (Wettbewerbsrecht, Marktverhaltensregel) — §§ 5-6 DDG (Impressumspflicht) — EU AI Act VO 2024/1689 (KI-Produktrecht)

Kommentarliteratur

• Grüneberg (Palandt), BGB, 83. Aufl. 2024, §§ 312 ff. Rn. 1 ff. (Verbraucherrecht, Compliance)
• MüKo BGB/Wendehorst, §§ 312 ff. Rn. 1 ff. (Verbraucherrecht, Informationspflichten, Online-Marktplaetze)