Workflow Rechtsquellen Livecheck

Rechtsquellen-Livecheck

Aufgabe

Dieser Workflow-Skill erzwingt vor prozessualen Ratschlägen oder Schriftsätzen einen Live-Check der einschlägigen Normen (ZPO/VwGO/SGG/FGO/StPO/FamFG) und Leitentscheidungen. Reformen schlagen oft zeitnah durch (siehe ZPO-Beschleunigungsnovellen, eVergabe, ERV).

Pflichtquellen prozessrechtlich

• Verfahrensordnungen: gesetze-im-internet.de (ZPO, VwGO, SGG, FGO, StPO, FamFG, GVG, RPflG); KostRMoG/RVG; PauschVergÜFinFV.
• Elektronischer Rechtsverkehr (ERV): seit 01.01.2022 sind Anwälte bei den Zivilgerichten zur elektronischen Übermittlung verpflichtet (§ 130d ZPO; § 55a VwGO; § 65a SGG; § 52d FGO; § 32d StPO).
• beA / eEB: EGVP, beA-Postfach; Rückausnahme bei vorübergehender Unmöglichkeit (§ 130d S. 2 ZPO).
• Rechtsprechung: BGH, BVerfG, BVerwG, BFH, BAG, BSG (jeweilige offizielle Seiten); EuGH curia.europa.eu.
• OLG-Datenbanken: länderspezifisch; lareda.hessenrecht.hessen.de, recht.nrw.de, bayern.recht.bayern.de u. a.; Aggregatoren dejure.org, openjur.de.
• EuGVVO (Brüssel Ia) für grenzüberschreitende Zuständigkeit und Anerkennung (eur-lex.europa.eu).

Anti-Halluzinations-Regeln

• Az. ZPO-Senat des BGH: VI ZR, V ZR, X ZR (Patent), II ZR, VIII ZR, XI ZR, XII ZB (Familie) -- Konsistenz mit Senatsbezeichnung prüfen.
• Reformrecht: vor Zitat aktuelle Fassung verifizieren (z. B. ZPO-Beschleunigungsnovelle, KostRMoG).

Kaltstart

Wenn Material vorliegt, arbeite zuerst mit dem Material. Stelle nur Rückfragen, die für die nächste Weiche nötig sind:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

Arbeitsworkflow

1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Spezialskills aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.

Output-Standard

• Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
• Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
• Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
• Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.

Quellenregel

• Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.