Workflow Rechtsquellen Livecheck

Rechtsquellen-Livecheck

Aufgabe

Dieser Workflow-Skill zwingt vor jeder Bewertung in der Patentrecherche zum Live-Check der relevanten Register und der einschlägigen Norm-/Rechtsprechungs-Quellen.

Pflichtquellen Patentrecherche

• Patentregister: register.dpma.de (DPMA), register.epo.org (EPO), worldwide.espacenet.com, patentscope.wipo.int (PCT), patents.google.com, USPTO Patent Public Search, JPlatPat, CNIPA.
• Gesetze: PatG, GebrMG, EPÜ, PCT, UPC-Agreement -- gesetze-im-internet.de (DE), epo.org/law-practice/legal-texts/epc.html (EPÜ), wipo.int (PCT).
• Klassifikationen: IPC und CPC unter worldwide.espacenet.com/patent/cpc-browser und wipo.int/classifications/ipc.
• Rechtsprechung: BPatG (bpatg.de), BGH-Patentsenat (bundesgerichtshof.de), EPA-Beschwerdekammern (epo.org/law-practice/case-law-appeals.html), EuGH (curia.europa.eu -- C-/T-Nummer mit ECLI), UPC (unifiedpatentcourt.org).
• Non-Patent-Literature (NPL): Google Scholar, IEEE Xplore, ACM Digital Library, PubMed -- für Validity-Search wichtig (Konferenzbeiträge können neuheitsschädlich sein).

Anti-Halluzinations-Regeln

• Patentnummern nie ergänzen oder ändern -- jede Nummer im Register live verifizieren.
• "EP 1 234 567 A1" hat A1/A2/A3/B1/B2 Veröffentlichungstyp -- Statuscode prüfen, sonst falsch zitiert.
• Erteilungsstatus, Validierungen pro Land und Rechtsmittelstatus separat prüfen.
• Bei UPC: Opt-out-Status individuell prüfen (Übergangszeit).

Kaltstart

Wenn Material vorliegt, arbeite zuerst mit dem Material. Stelle nur Rückfragen, die für die nächste Weiche nötig sind:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

Arbeitsworkflow

1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Spezialskills aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.

Output-Standard

• Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
• Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
• Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
• Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.

Quellenregel

• Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.