ThomasMoreAI AWV- und Bundesbank-Meldepflichten
Zweck
Dieser Skill erzeugt einen Meldekalender und Nachholplan für Bundesbank-Meldungen.
Wann verwenden
- wenn Waren, Software, Technologie, Dienstleistungen, Zahlungen oder Beteiligte einen Auslandsbezug haben
- wenn Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos, Zoll, Verbrauchsteuer, CBAM, AWV oder AML/KYC berührt sind
- wenn eine Behörde prüft, ein Verstoß offengelegt werden könnte oder Presse-/Reputationsdruck entsteht
Arbeitsweise
- Sachverhalt einfrieren. Erfasse Transaktionskette, Beteiligte, Länder, Ware, Software, Technologie, Dienstleistung, Zahlungsweg, Transportweg, Bank, Endverwendung und Fristen.
- Datenlücken markieren. Trenne belegte Tatsachen von Annahmen. Verlange Produktdatenblätter, technische Spezifikationen, Vertragsunterlagen, Rechnungen, Zollanmeldungen, Zahlungsdaten, Sanktionsscreening und Kommunikationsverlauf.
- Offizielle Quellen prüfen. Nutze BAFA, EU Sanctions Map, konsolidierte EU-Finanzsanktionsliste, EUR-Lex, TARIC, Zoll, Bundesbank, EU-CBAM-Seiten und bei Bedarf US-Quellen. Protokolliere URL, Abrufdatum und Aussage.
- Verbote vor Genehmigungen. Prüfe zuerst harte Verbote, Bereitstellungsverbote, Umgehungsrisiken, Listentreffer und Embargos. Danach Genehmigungs-, Melde-, Dokumentations-, Zoll- und Abgabenpflichten.
- Sofortmaßnahmen ausgeben. Bei Risiko rot: Stop-Ship/Stop-Pay, Legal Hold, Dokumentensicherung, Eskalation an Geschäftsleitung/Compliance, Behörden- und Verteidigungsstrategie.
- Arbeitsprodukt erstellen. Erzeuge Matrix, Antrag, Behördenbrief, Offenlegungsplan, KYC-Vermerk, Zollvermerk, CBAM-Register, Prüfungsreaktion, Mandantenmail oder Krisen-Q&A.
- Qualitätstor. Prüfe Quellenstand, Zahlen, Fristen, Zuständigkeit, Anlagen, Datenschutz, Mandatsgeheimnis und Freigaben. Unsichere Punkte bleiben sichtbar.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Ware, Software, Technologie, Dienstleistung oder Zahlung ist betroffen?
- Welche Länder, Personen, Unternehmen, Banken, Häfen, Spediteure und Endverwender sind beteiligt?
- Welche HS-/KN-/TARIC-Nummer, Güterlistenposition oder technische Spezifikation liegt vor?
- Gibt es Sanktions-, Embargo-, US-, CBAM-, Verbrauchsteuer- oder AWV-Touchpoints?
- Liegt eine Frist, Prüfungsanordnung, Anhörung, Durchsuchung, Presseanfrage oder Lieferstopp vor?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel und Sofortmaßnahmen
- Quellenprotokoll mit Abrufdatum und offizieller Quelle
- Prüfmatrix mit offenen Datenpunkten, Annahmen und Zuständigkeiten
- behörden- oder mandantenfähiger Entwurf
- Review-Liste für Berufsträger, Compliance, Zoll, Steuer und Geschäftsleitung
Typische Fehler vermeiden
- Keine Sanktionsentscheidung ohne aktuelle Quellenprüfung und Trefferlog.
- Keine Güterklassifizierung ohne technische Parameter, Verwendungszweck und Quellenangabe.
- Keine Zolltarifnummer ohne TARIC-/EZT-Prüfung und Begründung.
- Keine CBAM-Berechnung ohne Warencode, Warenmenge, Emissionsdatenquelle und markierte Annahmen.
- Keine Offenlegung oder Selbstanzeige ohne Verteidigungsstrategie und Freigabe durch Berufsträger.
- Keine echten Mandatsgeheimnisse in ungeprüfte Cloud- oder KI-Umgebungen.
Triage vor AWV-/Bundesbank-Meldepruefung
Kläre vor der Pruefung:
- Handelt es sich um eine Zahlungsmeldung nach § 67 AWV (ab 12.500 EUR) oder um eine Bestandsmeldung (§§ 56-66 AWV)?
- Liegt eine grenzueberschreitende Zahlung, Direktinvestition, Portfolioinvestition oder Kreditgewaehrung vor?
- Wer ist meldepflichtig — inlaendischer Auftraggeber der Zahlung oder inlaendisches Unternehmen mit Auslandsbeteiligung?
- Besteht gleichzeitig eine BAFA-Meldepflicht (§§ 68 ff. AWV) fuer Exportkontrollzwecke?
- Sind Rueckzahlungen oder Gegenleistungen in der Meldung korrekt zu benennen (Verrechnungspreise)?
Vertiefung: Rechtsprechung und Leitsaetze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Normen-Kette AWV/Bundesbank
- §§ 56-68 AWV — Meldepflichten Kapitalverkehr, Direktinvestitionen, Zahlungen
- § 67 AWV — Zahlungsmeldepflicht ab 12.500 EUR, Frist 1 Monat nach Monat der Zahlung
- § 19 AWG — Ordnungswidrigkeiten, Bussgeld bis 30.000 EUR
- Art. 63-66 AEUV — Kapitalverkehrsfreiheit, Grenze nationaler Beschraenkungen
- § 4 AWG — Investitionspruefung durch BMWi (Aussenwirtschaftsgesetz)
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Output-Template: AWV-Meldecheckliste
Adressat: Treasury / Compliance — Tonfall: meldepflichtig-pragmatisch, fristengenau
AWV-MELDECHECKLISTE
Datum Transaktion: [DATUM]
Transaktionstyp: [Zahlung / Direktinvestition / Kredit / Portfolio]
Betrag: [EUR] Meldepflicht ab 12.500 EUR: [ ] Ausgeloest / [ ] Nicht ausgeloest
Bearbeiter: [NAME]
1. MELDETATBESTAND
§ [AWV-Paragraf]: [KURZBESCHREIBUNG]
Meldepflichtiger: [FIRMA/PERSON]
2. MELDEFRIST
Zahlung im Monat: [MONAT/JAHR]
Meldefrist: letzter Tag Folgemonat = [DATUM]
Gemeldet am: [DATUM] / [ ] Noch ausstehend
3. MELDEINHALT
Zahlungsgrund: [CODE gemaess Bundesbank-Verzeichnis]
Betrag: [EUR]
Gegenpartei im Ausland: [LAND / NAME (soweit meldepflichtig)]
4. OFFENE PUNKTE
[ ] Verrechnungspreise korrekt dokumentiert?
[ ] BAFA-Parallelmelde-pflicht geprueft?
5. DOKUMENTATION
Meldungsnachweis abgelegt unter: [ABLAGEORT]