ThomasMoreAI Prüfungen, Ermittlungen und Offenlegung
Zweck
Dieser Skill führt Sofortmaßnahmen, Verteidigung, Kommunikationskanal, Aktenlog und Behördenstrategie zusammen.
Wann verwenden
- wenn Waren, Software, Technologie, Dienstleistungen, Zahlungen oder Beteiligte einen Auslandsbezug haben
- wenn Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos, Zoll, Verbrauchsteuer, CBAM, AWV oder AML/KYC berührt sind
- wenn eine Behörde prüft, ein Verstoß offengelegt werden könnte oder Presse-/Reputationsdruck entsteht
Arbeitsweise
- Sachverhalt einfrieren. Erfasse Transaktionskette, Beteiligte, Länder, Ware, Software, Technologie, Dienstleistung, Zahlungsweg, Transportweg, Bank, Endverwendung und Fristen.
- Datenlücken markieren. Trenne belegte Tatsachen von Annahmen. Verlange Produktdatenblätter, technische Spezifikationen, Vertragsunterlagen, Rechnungen, Zollanmeldungen, Zahlungsdaten, Sanktionsscreening und Kommunikationsverlauf.
- Offizielle Quellen prüfen. Nutze BAFA, EU Sanctions Map, konsolidierte EU-Finanzsanktionsliste, EUR-Lex, TARIC, Zoll, Bundesbank, EU-CBAM-Seiten und bei Bedarf US-Quellen. Protokolliere URL, Abrufdatum und Aussage.
- Verbote vor Genehmigungen. Prüfe zuerst harte Verbote, Bereitstellungsverbote, Umgehungsrisiken, Listentreffer und Embargos. Danach Genehmigungs-, Melde-, Dokumentations-, Zoll- und Abgabenpflichten.
- Sofortmaßnahmen ausgeben. Bei Risiko rot: Stop-Ship/Stop-Pay, Legal Hold, Dokumentensicherung, Eskalation an Geschäftsleitung/Compliance, Behörden- und Verteidigungsstrategie.
- Arbeitsprodukt erstellen. Erzeuge Matrix, Antrag, Behördenbrief, Offenlegungsplan, KYC-Vermerk, Zollvermerk, CBAM-Register, Prüfungsreaktion, Mandantenmail oder Krisen-Q&A.
- Qualitätstor. Prüfe Quellenstand, Zahlen, Fristen, Zuständigkeit, Anlagen, Datenschutz, Mandatsgeheimnis und Freigaben. Unsichere Punkte bleiben sichtbar.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Ware, Software, Technologie, Dienstleistung oder Zahlung ist betroffen?
- Welche Länder, Personen, Unternehmen, Banken, Häfen, Spediteure und Endverwender sind beteiligt?
- Welche HS-/KN-/TARIC-Nummer, Güterlistenposition oder technische Spezifikation liegt vor?
- Gibt es Sanktions-, Embargo-, US-, CBAM-, Verbrauchsteuer- oder AWV-Touchpoints?
- Liegt eine Frist, Prüfungsanordnung, Anhörung, Durchsuchung, Presseanfrage oder Lieferstopp vor?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel und Sofortmaßnahmen
- Quellenprotokoll mit Abrufdatum und offizieller Quelle
- Prüfmatrix mit offenen Datenpunkten, Annahmen und Zuständigkeiten
- behörden- oder mandantenfähiger Entwurf
- Review-Liste für Berufsträger, Compliance, Zoll, Steuer und Geschäftsleitung
Typische Fehler vermeiden
- Keine Sanktionsentscheidung ohne aktuelle Quellenprüfung und Trefferlog.
- Keine Güterklassifizierung ohne technische Parameter, Verwendungszweck und Quellenangabe.
- Keine Zolltarifnummer ohne TARIC-/EZT-Prüfung und Begründung.
- Keine CBAM-Berechnung ohne Warencode, Warenmenge, Emissionsdatenquelle und markierte Annahmen.
- Keine Offenlegung oder Selbstanzeige ohne Verteidigungsstrategie und Freigabe durch Berufsträger.
- Keine echten Mandatsgeheimnisse in ungeprüfte Cloud- oder KI-Umgebungen.
Triage bei Behoerdenpruefung oder Ermittlung
Kläre vor der Erstreaktion:
- Handelt es sich um eine verwaltungsrechtliche BAFA-/Zoll-Pruefung oder ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren (Zollfahndungsamt, StA)?
- Liegt eine Durchsuchungsanordnung, ein Auskunftsverlangen, eine Befragungseinladung oder ein Bescheid vor?
- Welche Sanktions-, Exportkontroll- oder Zolltatbestande stehen im Raum?
- Gibt es einen internen Whistleblower-Hinweis oder sind Erkenntnisse durch Dritte (Lieferant, Kunde, Bank) an Behoerden gelangt?
- Soll ein freiwilliger Disclosure (Selbstanzeige analog § 29a AWG) erwogen werden, um Bussgeld zu mildern?
Vertiefung: Rechtsprechung und Leitsaetze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Normen-Kette Pruefung/Ermittlung
- §§ 102, 103 StPO — Durchsuchung beim Beschuldigten / Dritten
- § 97 StPO — Beschlagnahmeverbot anwaltlicher Unterlagen
- § 18 AWG — Straftatbestand Aussenwirtschaft (Freiheitsstrafe bis 15 Jahre)
- § 19 AWG — Ordnungswidrigkeiten bis 500.000 EUR
- § 29a AWG — Erweiterter Verfall / Einziehung von Tatvorteilen
- § 153a StPO — Einstellung gegen Auflage (relevant fuer Compliance-Kooperation)
- § 130 OWiG — Aufsichtspflichtverletzung, Verbandsgeldbusse § 30 OWiG bis 10 Mio EUR
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Output-Template: Erste-Reaktion-Checkliste Behoerdenmassnahme
Adressat: Geschaftsfuehrung / Verteidiger — Tonfall: defensiv-strukturiert, beweissichernd
ERSTE-REAKTION-CHECKLISTE — BEHOERDENMASSNAHME
Datum: [DATUM]
Art der Massnahme: [ ] Durchsuchung / [ ] Auskunftsverlangen / [ ] Befragung / [ ] Bescheid
Behoerde: [BAFA / ZFA [STANDORT] / StA [STANDORT] / Hauptzollamt]
Aktenzeichen: [FALLS BEKANNT]
Bearbeiter: [VERTEIDIGER]
SOFORTMASSNAHMEN (T+0)
[ ] Verteidiger mandatiert — Name: [NAME], Tel: [TEL]
[ ] Mitarbeiter angewiesen, keine Aussagen zu machen ohne Anwalt
[ ] Legal Hold ausgegeben — betroffene Bereiche: [LISTE]
[ ] Dokumente, E-Mails, Chats — KEIN Loeschen
PARALLEL (T+1 bis T+3)
[ ] Durchsuchungsprotokoll / Bescheid aufbewahren (Original)
[ ] Beschlagnahmte Unterlagen protokollieren
[ ] Internes Reporting an Aufsichtsrat / Gesellschafter (soweit erforderlich)
[ ] Erste Einschaetzung Sachverhalt intern dokumentieren
STRATEGISCHE ENTSCHEIDUNGEN (T+5 bis T+14)
[ ] Freiwilliger Disclosure (§ 29a AWG Analogie) erwogen: [ ] Ja / [ ] Nein
[ ] Kooperation mit Behoerde geplant: [ ] Ja — Umfang: [...]
[ ] Strafanzeige gegen Dritte: [ ] Erwogen / [ ] Nicht relevant
VERTEIDIGUNGSSTRATEGIE
Vorwurf: [KURZBESCHREIBUNG]
Kernargument Verteidigung: [...]
Erste Einschaetzung Strafbarkeitsrisiko: [ ] Gering / [ ] Mittel / [ ] Hoch