ThomasMoreAI Sanktionen, Embargos und Bereitstellungsverbote
Zweck
Dieser Skill führt Sanktionsprüfung mit Trefferlog, Quellenprotokoll, False-Positive-Bewertung und Eskalationspfad.
Wann verwenden
- wenn Waren, Software, Technologie, Dienstleistungen, Zahlungen oder Beteiligte einen Auslandsbezug haben
- wenn Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos, Zoll, Verbrauchsteuer, CBAM, AWV oder AML/KYC berührt sind
- wenn eine Behörde prüft, ein Verstoß offengelegt werden könnte oder Presse-/Reputationsdruck entsteht
Arbeitsweise
- Sachverhalt einfrieren. Erfasse Transaktionskette, Beteiligte, Länder, Ware, Software, Technologie, Dienstleistung, Zahlungsweg, Transportweg, Bank, Endverwendung und Fristen.
- Datenlücken markieren. Trenne belegte Tatsachen von Annahmen. Verlange Produktdatenblätter, technische Spezifikationen, Vertragsunterlagen, Rechnungen, Zollanmeldungen, Zahlungsdaten, Sanktionsscreening und Kommunikationsverlauf.
- Offizielle Quellen prüfen. Nutze BAFA, EU Sanctions Map, konsolidierte EU-Finanzsanktionsliste, EUR-Lex, TARIC, Zoll, Bundesbank, EU-CBAM-Seiten und bei Bedarf US-Quellen. Protokolliere URL, Abrufdatum und Aussage.
- Verbote vor Genehmigungen. Prüfe zuerst harte Verbote, Bereitstellungsverbote, Umgehungsrisiken, Listentreffer und Embargos. Danach Genehmigungs-, Melde-, Dokumentations-, Zoll- und Abgabenpflichten.
- Sofortmaßnahmen ausgeben. Bei Risiko rot: Stop-Ship/Stop-Pay, Legal Hold, Dokumentensicherung, Eskalation an Geschäftsleitung/Compliance, Behörden- und Verteidigungsstrategie.
- Arbeitsprodukt erstellen. Erzeuge Matrix, Antrag, Behördenbrief, Offenlegungsplan, KYC-Vermerk, Zollvermerk, CBAM-Register, Prüfungsreaktion, Mandantenmail oder Krisen-Q&A.
- Qualitätstor. Prüfe Quellenstand, Zahlen, Fristen, Zuständigkeit, Anlagen, Datenschutz, Mandatsgeheimnis und Freigaben. Unsichere Punkte bleiben sichtbar.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Ware, Software, Technologie, Dienstleistung oder Zahlung ist betroffen?
- Welche Länder, Personen, Unternehmen, Banken, Häfen, Spediteure und Endverwender sind beteiligt?
- Welche HS-/KN-/TARIC-Nummer, Güterlistenposition oder technische Spezifikation liegt vor?
- Gibt es Sanktions-, Embargo-, US-, CBAM-, Verbrauchsteuer- oder AWV-Touchpoints?
- Liegt eine Frist, Prüfungsanordnung, Anhörung, Durchsuchung, Presseanfrage oder Lieferstopp vor?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel und Sofortmaßnahmen
- Quellenprotokoll mit Abrufdatum und offizieller Quelle
- Prüfmatrix mit offenen Datenpunkten, Annahmen und Zuständigkeiten
- behörden- oder mandantenfähiger Entwurf
- Review-Liste für Berufsträger, Compliance, Zoll, Steuer und Geschäftsleitung
Typische Fehler vermeiden
- Keine Sanktionsentscheidung ohne aktuelle Quellenprüfung und Trefferlog.
- Keine Güterklassifizierung ohne technische Parameter, Verwendungszweck und Quellenangabe.
- Keine Zolltarifnummer ohne TARIC-/EZT-Prüfung und Begründung.
- Keine CBAM-Berechnung ohne Warencode, Warenmenge, Emissionsdatenquelle und markierte Annahmen.
- Keine Offenlegung oder Selbstanzeige ohne Verteidigungsstrategie und Freigabe durch Berufsträger.
- Keine echten Mandatsgeheimnisse in ungeprüfte Cloud- oder KI-Umgebungen.
Triage vor Sanktionspruefung
Kläre vor der Pruefung:
- Welche Sanktionsregimes sind betroffen — EU, OFAC, UN, oder Vereinigtes Koenigreich (OFSI)?
- Sind Personen, Entitaeten, Sektoren oder Gebiete als Sanktionsanknuepfungspunkt relevant?
- Handelt es sich um Bereitstellung von Finanzmitteln, Wirtschaftsressourcen, Dienstleistungen oder Transport?
- Liegt ein OFAC-SDN-Treffer, ein EU-konsolidierter-Listen-Treffer oder ein False Positive vor?
- Besteht Zeitdruck durch laufende Transaktion, Zahlung oder Lieferung?
Vertiefung: Rechtsprechung und Leitsaetze
Stand 05/2026. Rechtsprechung im Mandat live verifizieren — Aktenzeichen nicht aus Modellwissen.
Aktuelle EU-Sanktionspakete Russland (Auswahl):
- 20. Sanktionspaket (in Kraft 24.04.2026): Schifffahrt (Schattenflotte: +46 Schiffe auf insgesamt 632), Finanzen (+20 Kreditinstitute auf 70 ohne EU-Marktzugang), Energie. Erweiterung Sanktionen Belarus (u. a. erstmals ein chinesisches Staatsunternehmen) — bundesregierung.de.
- 19. Sanktionspaket (23.10.2025): Neue Beschränkungen russisches LNG: Verbot neuer Lieferverträge ab 25.04.2026, vollständiges Importverbot ab 01.01.2027.
Iran/Belarus/Nordkorea: EU-Sanktionen aufgrund Unterstützung des russischen Angriffskriegs; Belarus-Sanktionen gelten bis mindestens 28.02.2027. Aktuelle Listen über EU Sanctions Map und EUR-Lex konsolidierte Liste.
Vor jeder konkreten Sanktionsentscheidung im Mandat aktuelle Fassung der einschlägigen Sanktions-VO (EU) 833/2014, (EU) 269/2014, (EU) 765/2006 etc. abrufen — Sanktionsregime ändern sich quartalsweise.
Normen-Kette Sanktionen/Embargos
- Art. 2, 3, 7 VO (EU) 833/2014 — Russland-Sektor- und Gutersanktionen
- Art. 2 VO (EU) 269/2014 — Russland-Personensanktionen (Krim/Ukraine)
- Art. 29 EUV, Art. 215 AEUV — Rechtsgrundlage EU-Sanktionen
- § 18 I, II AWG — Straftatbestand Embargoverstoss, bis 15 Jahre Freiheitsstrafe
- § 82 AWV — Embargobezogene Verbote im nationalen Recht
- OFAC 31 CFR Part 560 (Iran), Part 589 (Russland) — US-Sanktionsregimes
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Output-Template: Sanktionspruefungsvermerk
Adressat: Compliance/Vorstand — Tonfall: prazise, aktionsbasiert
SANKTIONSPRUEFUNGSVERMERK
Datum: [DATUM] Abrufdatum Listen: [DATUM]
Mandat/Transaktion: [BEZEICHNUNG]
Bearbeiter: [NAME]
1. GEPRUEFT GEGEN
[ ] EU-Konsolidierte Finanzsanktionsliste (EUR-Lex)
[ ] OFAC SDN List (US Treasury)
[ ] UK HM Treasury (OFSI) Sanctions List
[ ] UN Security Council Consolidated List
2. TREFFERPROTOKOLL
Suchbegriff | Liste | Treffer (J/N) | Typ (Exact/Fuzzy) | Bewertung
------------|-------|--------------|-------------------|----------
[NAME/ENTITY]| EU | [J/N] | [TYP] | [Echttreffer/FP]
3. BEREITSTELLUNGSVERBOT-ANALYSE
Gegenstand: [Ware / Zahlung / Dienstleistung]
Begueinstigter (direkt): [...]
Begueinstigter (mittelbar): [...]
Ergebnis: KEIN VERBOT / VERBOT / GENEHMIGUNGSPFLICHTIG
4. EMPFEHLUNG
[ ] Transaktion freigegeben
[ ] Stop-Pay/-Ship — Freigabe erst nach [Bedingung]
[ ] Genehmigung BAFA/Bundesbank erforderlich
[ ] OFAC-Licence erforderlich (bei US-Nexus)
5. QUELLENPROTOKOLL
- [Liste/Quelle] abgerufen am [DATUM] unter [URL]