Europarecht-Qualitätstor
Zweck
Keine finale Freigabe ohne CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Anwendungsbeginn, nationale Umsetzung und Verfahrensweg.
Wann verwenden
- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind
Arbeitsweise
- Rechtsquelle fixieren. EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
- Wirkung bestimmen. Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
- Deutsche Denkfehler markieren. Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
- Verfahrensweg planen. Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
- Qualitätstor setzen. Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte
Typische Fehler vermeiden
- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.
Ton
Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.
Vertiefung: Pruefpunkte und Leitsaetze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Triage Quality Gate
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Ist jede CELEX-Nummer verifiziert (EUR-Lex oder Curia)?
- Ist der Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft?
- Sind alle Fristen aufgefuehrt (Klage-, Widerruf-, Einreichungsfristen)?
- Werden Denkfehler (Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten) vermieden?
Output-Template: Quality-Gate-Checkliste
QUALITY GATE EU-RECHT
Dokument: [BEZEICHNUNG] — Datum: [DATUM]
[ ] Alle CELEX-Nummern in EUR-Lex/Curia verifiziert
[ ] Keine erfundenen EuGH-Aktenzeichen oder Fundstellen
[ ] Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft
[ ] Fristen vollstaendig und korrekt (Art. 263 AEUV 2 Monate / Sonderfristen)
[ ] Vorrang-Konsequenz korrekt formuliert (nicht "Nichtigkeit" sondern "Nichtanwendung")
[ ] Direktwirkung Richtlinie: nur vertikal wenn Frist abgelaufen
[ ] Keine unzulaessige horizontale Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten
[ ] Quellenstand aktuell (letzte EU-Aenderungen einbezogen)
[ ] Offene Fragen und Unsicherheiten dokumentiert
Ergebnis: [ ] Freigabe [ ] Nacharbeit erforderlich — [Punkt]
1---2name: europarecht-quality-gate3description: EU-Rechtsgutachten oder -Schriftsatz auf typische Fehler und Luecken prüfen vor Versand. Art. 267 AEUV EuGH-Judikatur Vorrangprinzip. Prüfraster: Vorlagepflicht uebersehen Direktwirkung verkannt Normhierarchie fehlerhaft Richtlinienkonformität fehlend. Output: Fehlerprotokoll Korrekturempfehlungen. Abgrenzung: Quality Gate für alle Europarechts-Skills.4license: Apache-2.05---67# Europarecht-Qualitätstor89## Zweck1011Keine finale Freigabe ohne CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Anwendungsbeginn, nationale Umsetzung und Verfahrensweg.1213## Wann verwenden1415- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug16- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten17- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind1819## Arbeitsweise20211. **Rechtsquelle fixieren.** EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.222. **Wirkung bestimmen.** Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.233. **Deutsche Denkfehler markieren.** Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.244. **Verfahrensweg planen.** Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.255. **Qualitätstor setzen.** Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.2627## Rückfragen, wenn unklar2829- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?30- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?31- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?32- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?3334## Ausgabeformat3536- Kurzlage mit Ampel37- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level38- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis39- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte4041## Typische Fehler vermeiden4243- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.44- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.45- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.46- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.4748## Ton4950Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.5152## Vertiefung: Pruefpunkte und Leitsaetze5354- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.5556## Triage Quality Gate5758Bevor losgelegt wird, klaere:591. Ist jede CELEX-Nummer verifiziert (EUR-Lex oder Curia)?602. Ist der Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft?613. Sind alle Fristen aufgefuehrt (Klage-, Widerruf-, Einreichungsfristen)?624. Werden Denkfehler (Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten) vermieden?6364## Output-Template: Quality-Gate-Checkliste6566```67QUALITY GATE EU-RECHT68Dokument: [BEZEICHNUNG] — Datum: [DATUM]6970[ ] Alle CELEX-Nummern in EUR-Lex/Curia verifiziert71[ ] Keine erfundenen EuGH-Aktenzeichen oder Fundstellen72[ ] Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft73[ ] Fristen vollstaendig und korrekt (Art. 263 AEUV 2 Monate / Sonderfristen)74[ ] Vorrang-Konsequenz korrekt formuliert (nicht "Nichtigkeit" sondern "Nichtanwendung")75[ ] Direktwirkung Richtlinie: nur vertikal wenn Frist abgelaufen76[ ] Keine unzulaessige horizontale Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten77[ ] Quellenstand aktuell (letzte EU-Aenderungen einbezogen)78[ ] Offene Fragen und Unsicherheiten dokumentiert7980Ergebnis: [ ] Freigabe [ ] Nacharbeit erforderlich — [Punkt]81```
ThomasMoreAI