JVEG-Anspruchsberechtigung
Aufgabe
Kläre, welche Person nach § 2 JVEG anspruchsberechtigt ist, und ordne die Vergütungsgrundlage (Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher usw.) der richtigen Normengruppe zu.
Triage — kläre vor der Prüfung
- Rolle der Person: Sachverständiger, Zeuge, Dritter, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollperson oder ehrenamtlicher Richter?
- Beauftragung: Liegt eine gerichtliche Beauftragung oder Ladung vor (§ 1 JVEG)?
- Verfahrensart: Zivilverfahren, Strafverfahren, Verwaltungsverfahren?
- Mehrfachrollen: Hat die Person mehrere Funktionen in einem Verfahren (z.B. Sachverständiger und Zeuge)?
- Dritterstattung: Soll eine Dritte Person (§ 2 Abs. 2 JVEG) geltend machen?
Zentrale Normen
- § 1 JVEG (Anwendungsbereich)
- § 2 JVEG (Anspruchsberechtigte: Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollpersonen, ehrenamtliche Richter, Zeugen, Dritte)
- § 19 JVEG (Zeugenfahrtkosten)
- § 22 JVEG (Zeitversäumnis des Zeugen)
- § 13 JVEG (Dolmetscher)
- § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung)
Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Startet bei
Eingang eines JVEG-Antrags oder einer Rechnung, wenn die Rolle der anspruchsberechtigten Person unklar ist.
Arbeitsweise
- Ladungs- oder Bestellungsdokument auswerten.
- Rolle nach § 2 JVEG zuordnen.
- Bei Mehrfachrolle: Abgrenzung prüfen, keine Doppelerstattung.
- Zutreffende Normenkette für nachgelagerte Prüfung benennen.
Output-Template
| Kriterium |
Befund |
| Person |
[Name/Bezeichnung] |
| Rolle nach § 2 JVEG |
[Sachverständiger / Zeuge / Dolmetscher / …] |
| Beauftragungsdokument |
[Aktenzeichen, Datum] |
| Maßgebliche Normen |
[§§ …] |
| Mehrfachrolle |
[Ja / Nein — Begründung] |
| Ergebnis |
[Anspruchsberechtigung bejaht / verneint] |
Ausgabe
Rollenzuordnung mit Normenbegründung; Weiterleitung an spezifische Vergütungsprüf-Skills.
Leitplanken
- Rollenzuordnung ist abschließend nach § 2 JVEG; keine analoge Ausweitung.
- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.
1---2name: jveg-anspruchsberechtigung3description: Anspruchsberechtigung nach JVEG prüfen: Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher, Anwalt. Normen: §§ 1 2 JVEG. Prüfraster: Personenkategorie, Beauftragung durch Gericht, Verfahrensart. Output: Prüfergebnis Anspruchsberechtigung JVEG. Abgrenzung: nicht Verguetungsberechnung.4license: Apache-2.05---67# JVEG-Anspruchsberechtigung89## Aufgabe10Kläre, welche Person nach § 2 JVEG anspruchsberechtigt ist, und ordne die Vergütungsgrundlage (Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher usw.) der richtigen Normengruppe zu.1112## Triage — kläre vor der Prüfung13141. **Rolle der Person:** Sachverständiger, Zeuge, Dritter, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollperson oder ehrenamtlicher Richter?152. **Beauftragung:** Liegt eine gerichtliche Beauftragung oder Ladung vor (§ 1 JVEG)?163. **Verfahrensart:** Zivilverfahren, Strafverfahren, Verwaltungsverfahren?174. **Mehrfachrollen:** Hat die Person mehrere Funktionen in einem Verfahren (z.B. Sachverständiger und Zeuge)?185. **Dritterstattung:** Soll eine Dritte Person (§ 2 Abs. 2 JVEG) geltend machen?1920## Zentrale Normen21- § 1 JVEG (Anwendungsbereich)22- § 2 JVEG (Anspruchsberechtigte: Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollpersonen, ehrenamtliche Richter, Zeugen, Dritte)23- § 19 JVEG (Zeugenfahrtkosten)24- § 22 JVEG (Zeitversäumnis des Zeugen)25- § 13 JVEG (Dolmetscher)26- § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung)2728## Rechtsprechung291. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.302. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.313. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.324. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.3334## Quellenregel3536Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.37## Startet bei38Eingang eines JVEG-Antrags oder einer Rechnung, wenn die Rolle der anspruchsberechtigten Person unklar ist.3940## Arbeitsweise411. Ladungs- oder Bestellungsdokument auswerten.422. Rolle nach § 2 JVEG zuordnen.433. Bei Mehrfachrolle: Abgrenzung prüfen, keine Doppelerstattung.444. Zutreffende Normenkette für nachgelagerte Prüfung benennen.4546## Output-Template4748| Kriterium | Befund |49|---|---|50| Person | [Name/Bezeichnung] |51| Rolle nach § 2 JVEG | [Sachverständiger / Zeuge / Dolmetscher / …] |52| Beauftragungsdokument | [Aktenzeichen, Datum] |53| Maßgebliche Normen | [§§ …] |54| Mehrfachrolle | [Ja / Nein — Begründung] |55| Ergebnis | [Anspruchsberechtigung bejaht / verneint] |5657## Ausgabe58Rollenzuordnung mit Normenbegründung; Weiterleitung an spezifische Vergütungsprüf-Skills.5960## Leitplanken61- Rollenzuordnung ist abschließend nach § 2 JVEG; keine analoge Ausweitung.62- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.
ThomasMoreAI