ThomasMoreAI JVEG-Festsetzung-Beschwerde
Aufgabe
Begleite das Verfahren der gerichtlichen Kostenfestsetzung nach § 4 JVEG und bereite Erinnerung oder Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschlüsse vor.
Triage — kläre vor der Prüfung
- Ausgangsbeschluss: Welcher Kostenfestsetzungsbeschluss ist angegriffen — Datum, Gericht, Aktenzeichen?
- Beschwer: Ist der Beschwerdeführer durch den Beschluss beschwert (Mindestbeschwer § 4 Abs. 3 JVEG)?
- Frist: Ist die Zweiwochenfrist für die Beschwerde noch offen?
- Angriffsmittel: Welche konkreten Fehler (Tatbestandsfehler, Ermessensfehler, Normanwendungsfehler) sollen geltend gemacht werden?
- Abhilfe: Kann das erstinstanzliche Gericht abhelfen (§ 4 Abs. 3 S. 2 JVEG)?
Zentrale Normen
- § 4 JVEG (Festsetzung durch das Gericht)
- § 4 Abs. 3 JVEG (Beschwerde gegen Festsetzungsbeschluss)
- § 4 Abs. 4 JVEG (Zulassung weiterer Beschwerde)
- § 23 JVEG (Dreimonatsfrist — bereits versäumt?)
- § 68 GKG (Erinnerung gegen Kostenansatz, Analogie)
Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Startet bei
Erhalt eines Kostenfestsetzungsbeschlusses mit Kürzungen oder Ablehnung.
Arbeitsweise
- Beschluss auf Tenor und Begründung analysieren.
- Beschwer ermitteln (Differenz geltend gemachter Betrag vs. festgesetzter Betrag).
- Frist prüfen und notieren.
- Angriffsmittel strukturieren (Tatbestand / Ermessen / Norm).
- Beschwerdeschrift mit konkreten Anträgen formulieren.
Output-Template
| Prüfpunkt | Befund |
|---|---|
| Festgesetzter Betrag | 00,00 EUR |
| Geltend gemachter Betrag | 00,00 EUR |
| Beschwer | 00,00 EUR |
| Fristende Beschwerde | TT.MM.JJJJ |
| Angriffsmittel | [Tatbestandsfehler / Ermessensfehler / …] |
| Empfehlung | [Beschwerde / Erinnerung / keine Maßnahme] |
Beschwerdeschrift-Entwurf: [Gericht], Az. [X] — Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss v. [Datum]
Ausgabe
Beschwerdeschrift-Entwurf mit strukturierten Angriffsmitteln und Antrag.
Leitplanken
- Beschwerde nur bei positiver Beschwer; Kostenrisiko ansprechen.
- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.