ThomasMoreAI Mandat-Triage Vergaberecht
Zweck
Vergaberecht ist hochgradig fristen-kritisch — die Stillhaltefrist § 134 GWB ist nur zehn Kalendertage. Triage stellt Sofort-Eilbedürftigkeit fest.
Ablauf — sieben Fragen
Frage 1 — Mandantenrolle?
- Bieter beteiligt (Angebot abgegeben oder Teilnahme erklärt)
- Potenzieller Bieter (nicht beteiligt aber wollte oder hätte wollen)
- Öffentlicher Auftraggeber (Verteidigung Nachprüfungs-Antrag)
- Sektorenauftraggeber
- Konzessionsgeber
- Subunternehmer / Nachunternehmer
Frage 2 — Auftragsart?
- Liefer-Auftrag
- Dienstleistungs-Auftrag
- Bauauftrag (VOB/A-EU)
- Konzession
- Sektorenauftraggeber-Vergabe
- Mischauftrag
- Rahmen-Vereinbarung
Frage 3 — Schwelle?
- Oberhalb EU-Schwelle (Schwellenwerte aktuell prüfen — Liefer-/Dienstleistungs-Bund EUR 143000 Kommunen EUR 221000 Bau EUR 5538000)
- Unterhalb EU-Schwelle (Landes-/Kommunalvergabeverfahren UVgO)
Frage 4 — Verfahrensstand?
- Vor Bekanntmachung (Auftraggeber-Beratung)
- Bekanntmachung erschienen — Teilnahme-Vorbereitung
- Teilnahmewettbewerb
- Angebot-Abgabefrist offen
- Submission erfolgt — Wertung
- Vorabinformation § 134 GWB erhalten
- Zuschlag erteilt
- Nachprüfungsantrag bei VK läuft
- Sofortige Beschwerde OLG
Frage 5 — Akute Eilbedürftigkeit?
- Stillhaltefrist § 134 GWB zehn Kalendertage — Zuschlag droht
- Eil-Antrag § 169 GWB Zuschlag-Sperre
- Fünfzehn-Kalender-Tage-Frist § 160 Abs. 3 GWB
- Angebot-Abgabefrist kurz
- Klage gegen Direktvergabe ohne Bekanntmachung
Frage 6 — Rüge erfolgt?
- Rüge an Auftraggeber abgesendet?
- Datum Rüge?
- Reaktion Auftraggeber?
- Nicht-Abhilfe Mitteilung?
Frage 7 — Wirtschaftliche Verhältnisse?
- Auftrag-Volumen (Streitwert § 50 Abs. 2 GKG fünf Prozent Bruttoauftragssumme)
- Gewinn-Erwartung Mandant
- Kostenrisiko bei Verfahren
- Versicherungs-Deckung
- Was will der Mandant wirklich erreichen? (Nicht: was steht im Standardweg, sondern: welches Ergebnis ist fuer den Mandanten persoenlich/wirtschaftlich das beste? Manchmal ist der schnellere Vergleich besser als der formal "richtige" Weg.)
Routing-Matrix
| Vorgang | Folge-Skill |
|---|---|
| Nachprüfungs-Antrag VK | vergabe-nachpruefung-aussicht |
| Direktvergabe ohne Bekanntmachung | vergabe-nachpruefung-aussicht plus § 135 GWB Unwirksamkeit |
| Sofortige Beschwerde OLG | vergabe-nachpruefung-aussicht plus Berufungs-Strategie |
| Vergabe-Schadensersatz | (Skill vergabe-schadensersatz — perspektivisch) |
| Unterhalb-Schwelle | (Skill unterhalb-schwelle-uvgo — perspektivisch) |
| Auftraggeber-Beratung Verfahrenswahl | (Skill verfahrenswahl-beratung — perspektivisch) |
Eilmodus Stillhaltefrist
Bei Stillhaltefrist § 134 GWB läuft:
- Kalender prüfen — wann genau Eingang Vorabinformation?
- Rüge sofort an Auftraggeber sofern nicht erfolgt
- Bei Nicht-Abhilfe oder Schweigen: Nachprüfungs-Antrag VK fünfzehn Tage
- Antrag mit Eil-Antrag § 169 GWB Aufschiebung
- Bei Drohung Zuschlag binnen 24 Stunden: Eil-Antrag VK mit aufschiebender Wirkung
Mandatsannahme
- Konflikt-Check — kein Doppel-Mandat unter Bietern
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Komplexität Sachverständigen-Bedarf technisch Kalkulationen
- Versicherungs-Deckung Bietern selten — Berufshaftpflicht Anwalt prüfen
Eskalation
- Telefon-Sofort Stillhaltefrist läuft binnen 24 Stunden
- Binnen einer Stunde Rüge-Schriftsatz Vergabekammer-Eil-Antrag
- Heute Nachprüfungs-Antrag bei VK
- Diese Woche Sofortige Beschwerde OLG bei VK-Beschluss
Strategische Optionen (vor dem Template entscheiden)
Bevor das Template eins-zu-eins gefuellt wird, ist zu pruefen welche Variante zur Mandantenkonstellation passt. Das Template ist eine moegliche Form — nicht die einzige.
| Konstellation | Empfohlener Weg |
|---|---|
| Standard — Vergaberecht Mandat triage und routen | Triage-Protokoll; Template unten |
| Variante A — Unterhalb EU-Schwellenwert | Nationales Haushalts-/Vergaberecht; keine VK-Zustaendigkeit |
| Variante B — Verteidigung Auftraggeber | Andere Beratungsrichtung; VK-Verteidigung |
| Variante C — Eilsituation Stillhaltefrist | Frist-Prioritaet; Ruege und NPA sofort |
Wenn die Mandantenkonstellation nicht ins Standardschema passt, ist das Template anzupassen oder durch ein anderes Skill abzuloesen — nicht das Mandat in das Schema zu pressen.
Ausgabe
triage-protokoll-vergaberecht.md- Aktenanlage
- Frist im Fristenbuch (zehn Kalendertage § 134 GWB fünfzehn Kalendertage § 160 GWB)
- Rüge-Schriftsatz-Entwurf
- Nachprüfungs-Antrag-Entwurf bei akutem Bedarf
- Mandatsvereinbarung mit Honorar
- Empfehlung Folge-Skill
--- vor Versand klaeren ---
- Welches Verhandlungsziel hat der Mandant? [Bestand / Abfindung / Reputation / Schnelle Loesung]
- Welche Kompromisslinien sind absolut? [Mindestabfindung / Freistellung / Zeugnisformulierung]
- Sind Anschlusswege erwuenscht? [Mediation / Direktgespraech / Settlement vor Klageerhebung]
Quellen
- GWB §§ 97 ff. 123 124 127 134 135 155 160 167 169 171 173 181
- VgV VOB/A-EU UVgO SektVO KonzVgV
- GKG § 50
- BGH XIII. Zivilsenat (Vergaberecht seit 01.01.2021; vorher X. Zivilsenat)
- Burgi Vergaberecht
Vertiefung: Leitsaetze und Output-Template Triage
Triage-Vertiefung — kritische Vergaberecht-Fristen
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Output-Template Triage-Protokoll Vergaberecht
Adressat: Intern — Tonfall: schnell, fristorientiert
TRIAGE-PROTOKOLL Vergaberecht
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Eingangsdatum: [TT.MM.JJJJ]
Mandant: [NAME / UNTERNEHMEN]
Vergabeverfahren: [BEZEICHNUNG, TED-NR.]
Auftragsgegenstand: [LIEFERUNG / DIENSTLEISTUNG / BAU]
Auftragswert (geschaetzt): EUR [BETRAG]
EU-Schwellenwert: UEBERSCHRITTEN / NICHT UEBERSCHRITTEN
Mandantenrolle: [Bieter / Auftraggeber / Beigeladene]
Verstoss: [WERTUNG / EIGNUNG / DISKRIMINIERUNG ...]
Kenntnisdatum: [TT.MM.JJJJ]
Ruegeobliegenheit-Frist: [TT.MM.JJJJ]
Informationsschreiben §134: [JA vom DATUM / NEIN]
Stillhaltefrist bis: [DATUM]
Zuschlag erteilt: JA / NEIN
Prioritaet: ROT (Sofort) / GELB / GRUEN
Naechster Schritt: [Ruege / NPA / §181-Klage]
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