Rechtsstand Pruefen

Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröffentlichungstag Erteilungstag Schutzdauer-Ende Status (anhaengig erteilt zurückgenommen zurückgewiesen erloschen nichtig), Einspruchsverfahren laufend abgeschlossen, Nichtigkeitsverfahren laufend abgeschlossen, Jahresgebühren bezahlt offen, Validierungsstaaten bei EP-Patenten, SPC für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel. Quellen werden mit Datum des Abrufs vermerkt. Disclaimer Rechtsstand kann sich taeglich aendern Stichtag-Datum dokumentieren.

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